Aufstand in der Türkei

Özlem Aydın aus Debatte Nr. 31 – Winter 2014-2015

Die Gezi-Park-Bewegung von 2013 in Istanbul entfachte eine ungeahnte Dynamik des Widerstands in der ganzen Türkei. Es fanden die unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen und Strömungen zusammen. Neue Themen jenseits der klassischen linken Anliegen bekamen plötzlich Legitimität. Ein unerhörtes Experiment der gelebten Solidarität brannte sich in die öffentliche Wahrnehmung ein. Eine historische Einordnung. (Red.)

Die am 27. Mai 2013 begonnenen Protestwellen sind zum Anfang eines neuen Prozesses in der Türkei geworden, der sich in den folgenden Tagen und Wochen in anderen Metropolen und Städten des Landes verbreite. Die unter den Namen «Gezi Olaylari» summierten Proteste hatten von ihrer Qualität und Quantität her eine neue Dimension, eine neue Art. Davor waren Protestbewegungen bzw. Demonstrationen auf die Linken, Jugendlichen oder Kurd_innen beschränkt geblieben. Diese galten in den Augen der Mehrheit als Kommunisten, Atheisten, Separatisten oder Terroristen etc. Dieses Mal waren auch Teile dieser Mehrheit an der Bewegung beteiligt. Gemeinsam haben all diese Komponenten der Bewegung zum Fastenbrechen gegessen, getanzt, gejubelt, geschimpft. Alle hatten ein gemeinsames Ziel: Regierungschef Recep Tayyip Erdogan und seine Regierung sollten wegen ihres Klientelismus, ihrer Politik gegenüber der alten Elite (Kemalisten) und den Nationalisten bis Ultranationalisten, gegenüber ethnischen und religiösen Minderheiten, wegen ihrer neoliberalen Wirtschaftspolitik, ihrer Korruption etc. gewarnt werden bzw. zu Verstand gebracht werden.

Die jungen Demonstrant_innen hatten eine weitere Besonderheit. Sie definierten sich anders als die früheren Linken, welche die Partei, die sie vertreten, ins Zentrum stellen und den Menschen keine individuellen Rechte zugestehen wollen. Deshalb distanzierten sich die Jugendlichen von diesen Linken deutlich. Sie wollten Demokratie, mehr Menschenrechte, mehr persönliche Freiheiten, mehr Pluralität in der Gesellschaft. Und sie wollten es vor allem mit friedlichen Instrumenten erlangen.

Die Türkei seit den 1970er Jahren

In den 1970 Jahren herrschte in der Türkei Chaos. Das Land litt unter einer tiefen Wirtschaftskrise und für die einfachen Menschen war das Leben nicht leicht. Die bis zu Gewaltakten sich steigernden Auseinandersetzungen zwischen Linken und Rechtsextremisten prägten das tägliche Leben und die Bürger_innen fühlten sich oft im Feuerwechsel zwischen beiden Fronten gefangen. Die Regierung war nicht fähig, Ordnung zu schaffen.

In der zweiten Hälfte der 1970er Jahre warteten die Menschen in Schlangen, um Brot, einen Liter Öl oder andere Lebensmittel zu kaufen. Es fehlte zwar nicht an diesen Dingen, auf dem Schwarzmarkt waren sie zu haben. Aber musste man den Preis dafür bezahlen. Die einfachen Bürger_innen, die Arbeiterklasse waren unter Druck. Lebensmittelknappheit drohte jenen Menschen, die keine Verwandten mehr auf dem Land hatten. Wer noch mit ländlichen Gebieten in Kontakt stand, wurde von dort her versorgt. Die Unzufriedenheit der Menschen steigerte sich massiv.

Die Linken dachten, sie stünden am Vorabend der sozialistischen Revolution und bräuchten nur den letzten Schlag auszuführen, um am Ziel zu sein. Auch das Militär war dieser Meinung und putschte deshalb. Mit dem Militärputsch vom 12. September 1980 erlitten die Linken eine gravierende Niederlage, von deren Folgen sie sich bis heute nicht erholen konnten. Da die Soldaten «Kinder des Volkes» waren, sahen die Linken in ihnen ein revolutionäres Potential – bis die Soldaten begannen, auf sie zu schiessen und sie zu foltern. Unter anderem, weil in der Türkei unter den Linken bis heute der Kemalismus und die Revolution gleichgesetzt werden, wurde das Militär als antirevolutionärer Pol unterschätzt, bis man sich mit seinem wahren Gesicht auseinandersetzen musste.

Andererseits standen die Linken der Bevölkerung, die sie zur Revolution führen wollten, fremd gegenüber. Mit ihrem Vorgehen trugen die Linken auch selber dazu bei, dass sie in der Gesellschaft zunehmend marginalisiert wurden. Dies weil sie öfters ihr Ziel verfehlten und den einfachen Menschen das Leben schwer machten. Der Auseinandersetzungen unter den Linken selbst waren auch ein Grund für deren Niederlage. Zu dieser Frage hat bis heute keine linke Partei oder Fraktion eine Selbstkritik gemacht. Sie haben in den folgenden Jahren wie kleine Kinder weiter darüber gestritten, wer unter ihnen ein echter Marxist-Leninist-Maoist-Castroist-Titoist etc. sei und wer nicht.

Verunsicherung in den 1990ern

Die Generation danach (in den 1990er Jahren) war unerfahren, ängstlich und vor allem hatte sie nicht die Mittel, sich zu etablieren. Die Bewegung der Linken beschränkte sich in diesen Jahren auf einige wenige Studentenkreise an den Unis. Der Staat war noch repressiv, für freies Denken oder andere Freiheiten gab es keinen Platz.
Die Informationsbeschaffung war fast unmöglich. Alle Bücher wurden von Generälen vernichtet, von den Regalen weggeräumt oder vergraben. Es gab keine Verlage, die Bücher nochmals herausgaben, weil ihnen hohe Bussen drohten. Wer Bücher oder Zeitungen las, wurde fichiert. Demonstrationen wurden unterbunden. Es war die Zeit, in der sich kein Blatt bewegte. Die Normalisierung liess sehr lange auf sich warten.
Der Militärputsch war nicht nur durch die Repressionen gegen das Volk sondern auch und vor allem gegen die Linken ausschlaggebend. Danach fand ein Wertewandel in der Gesellschaft statt. Die neuen Werte nahmen ständig an Bedeutung zu. Mit der neoliberalen Politik in den 1990er Jahren wurden die Privatisierung der staatlichen Institutionen vorangetrieben und der Kapitalzufluss erleichtert.

Mit Ratenzahlungen beim Warenkauf und der Einführung von Kreditkarten wurde den Konsument_innen ermöglicht, Güter auf einfache Weise zu erstehen, die für sie zuvor nicht einmal vorstellbar gewesen waren. Die Menschen kauften alle möglichen Güter, deren Kosten zwar hoch waren, deren Besitz aber trotzdem über Kredit oder Ratenzahlung möglich geworden war. Massenkonsum von Massenprodukten war in Gang gekommen. Für viele Menschen wurde das Leben qualitativ besser. Sie mussten z.B. die Wäsche nicht mehr von Hand waschen, sie hatten einen Farbfernseher und neben den öffentlich-rechtlichen auch private Sender. Ihre Kinder konnten heil nach Hause zurückkehren, ohne auf der Strasse von einer verirrten Kugel getroffen zu werden. Die Leute unter der Militärregierung und deren Folgeregierungen waren in Sicherheit und waren dafür dem Militär dankbar.

Neue Werte im Trend

Auf den staatlichen und privaten Fernsehsendern wurde diese Sicherheit im Land ständig betont. Die Terrorbekämpfung der Sicherheitskräfte gegen die Linken und die PKK wurde propagiert und gelobt. Auf den Strassen und in den Moscheen jubelten die Menschen ihrer heiligen Armee zu. Die Leichen der «terroristischen Linken» und der PKK-Guerillas waren Bestandteil der Fernsehnachrichten. Staatliche Gewalt wurde von der Bevölkerung als alltäglicher und damit auch normaler Zustand betrachtet. Weil der Staat für ihre Sicherheit, für ihre Heimat und die Einheit ihres Staates handelt, wurde und wird Gewalt als legal und legitim angesehen.

Alle Familienmitglieder mussten jetzt zwar arbeiten, um die Ausgaben zu bestreiten. Trotzdem waren alle glücklich, weil sie jetzt massenhaft konsumieren konnten und sich zu Tode mit TV-Shows unterhalten konnten. Die Familien begannen, wie kleine Betriebe zu funktionieren. Um zu konsumieren, neue Möbel, neue elektronische Geräte mit der letzten Technologie zu kaufen, um sie in zwei oder höchstens fünf Jahren wieder zu ersetzen, mussten alle arbeiten und Schulden begleichen.

In diesen Jahren gewann der Islam als Staatsreligion an Bedeutung. Ein neuer Prozess von Reislamisierung und Politisierung des Islams setze ein. In den Grossstädten haben die Frauen mit ihrer neuen islamischen Mode das öffentliche Leben geprägt. Mehr und mehr Menschen begannen, nach Mekka zu pilgern. Durch die Pilgerreisen erlangten sie nicht nur gesellschaftliche Anerkennung, sondern bauten sich auch ein lukratives, wirtschaftlich befriedigendes Leben auf. Die grundlegenden Werte von Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit, Brüderlichkeit zwischen allen Nachbarschaften gehörten jetzt der Vergangenheit an. Die neuen Trendwerte verdrängten die alten. Respektiert wurde nun, wer Geld hatte. Woher er dieses Geld hatte, spielte und spielt keine Rolle.
So entstanden kleine mafiaartige Banden, um sich auf kürzestem Weg Geld zu beschaffen. Einige fanden Geld und die erwünschte Macht und schafften somit den Aufstieg. Aber es landeten auch viele im Knast. Neben der Zahl der politischen Gefangenen stieg in dieser Zeit auch die Zahl der Kriminellen an, darunter viele Jugendliche, die der Armut entrinnen wollten aber nicht konnten.

Korruption und rechte Regierungen

Korruption wurde zum einzigen gesellschaftlich legitimen Instrument, um Dinge in öffentlichen und privaten Institutionen zu erledigen. Beamte mit grossen und kleinen Posten wurden mit einigen Ausnahmen alle korrupt, weil ihr Lohn für ihre Ausgaben nicht ausreichte. «Meine Beamten wissen, wie es geht», lautete ein Spruch des damaligen Staatspräsidenten Turgut Özal, und mit diesen Satz rechtfertigte, stützte und legalisierte er das Vorgehen seiner Beamten.

Nach dem Militärputsch wurde die Türkei kontinuierlich von rechten Parteien regiert. Diese haben allmählich eine neoliberale Wirtschaftspolitik mit einer konservativen Gesellschaftspolitik verknüpft. Die ausserordentlichen Rechtsverletzungen und antidemokratischen Praktiken der 1990er Jahre haben tiefe Spuren im gesellschaftlichen Leben hinterlassen. Als die AKP, die «Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung», im Jahr 2002 an die Macht kam, machte sie zunächst Gleichheit, Gerechtigkeit und Demokratie zur Parole. Diese Parole wurde in den folgenden Jahren kontinuierlich und ständig verletzt und die AKP entfernte sich mehr und mehr davon. Nach der zweiten (2007) und vor allem dritten Wiederwahl (2011) tendierte Erdogan zu einem autoritären Regime. Der Druck der Regierung auf unterschiedliche soziale Gruppen (Kurden, Aleviten, Frauen, Nicht-Muslime, Homosexuelle und Lesben etc.) nahm zu. Die AKP wollte alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens durchdringen, kontrollieren und nach ihrem Geschmack umgestalten. Dies bedeutete beispielsweiset zunehmende Alkoholverbote und Interventionen ins Leben weiblicher und männlicher Studierender etc.

Die Beschäftigungsverhältnisse vieler Arbeitnehmenden sind nach der Machtübernahme durch die AKP-Regierung prekärer geworden. Heute arbeiten viele bei privaten Institutionen mit befristeten Verträgen für z.B. ein Jahr. Am Ende der Vertragsfrist werden sie erst entlassen und danach gleich nochmals für ein weiteres Jahr eingestellt und die Verträge werden erneuert. So haben sie z.B. keinen Anspruch auf Urlaub oder andere soziale Leistungen, die festangestellte Arbeitnehmende haben. Auch auf Pensionskasse haben sie keinen Anspruch. Es gibt keine staatlich regulierten Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmenden. Die Arbeitgeber agieren völlig willkürlich. Die Menschen nehmen die Jobs unter allen Umständen an. Denn sie wissen, dass ihnen Ausschluss und Armut droht, wenn sie nicht arbeiten.

Die fragile Meinungsfreiheit in der Türkei ist nur Schein. Sie ist sehr verletzlich und hat keine Basis. Die Menschen sind mit Hass erfüllt, was die Freiheiten der anderen angeht. Mit ihrer Zugehörigkeit z.B. zu rechtsextremistischen Gruppierungen und Parteien artikulieren sie ihren Hass gegen Andersdenkende, Linke, andere ethnisch-konfessionelle Minderheiten. Der in der Presse, im Internet und in den sozialen Netzwerken verbreitete Hass gegenüber Anderen, die Gewaltakte gegenüber Menschen, deren zerstückelte Körper rühren in der Türkei nur eine kleine Gruppe, die sich vom politischen System distanzieren, aber nicht in der Lage sind, die Massen zu bewegen. Viele dagegen finden in diesen erschreckenden Bildern, Videos oder Nachrichten eine Befriedigung.

Gezi-Park

Der Widerstand gegen diesen Druck artikulierte sich mit der Gezi-Park-Bewegung. Damit wurde die 30-jährige Stille nach dem Militärputsch gebrochen. Die Türkei stand nun an einem Wendepunkt. In seiner 90-jährigen Geschichte hat das Land viele Volkserhebungen von unterschiedlichsten Interessengruppen erlebt, die von homogenen Strukturen ausgingen. Mit «Gezi Park» fand zum ersten Mal ein Aufstand statt, der über homogene Strukturen hinauswächst. Menschen mit unterschiedlichen sozialen, politischen, kulturellen Hintergründen und Interessen setzten sich zum ersten Mal in der Geschichte des Landes gegen eine regierenden Partei durch.

Über die Nachhaltigkeit des Gezi-Aufstand kann man nicht viel im Voraus sagen. Im Grunde genommen war der Gezi-Aufstand eine Warnung an die politischen Machthaber, eine Kritik an deren Vorgehensweise, jedoch keine Opposition gegen das System im Ganzen. Damit wurde auch die Möglichkeit und Fähigkeit der Linken auf die Probe gestellt, eine Widerstandsbewegung zu steuern. In der Gesellschaft gibt es zwar eine gewisse Unzufriedenheit gegenüber der regierenden Partei. Dies hat sich im Gezi-Aufstand gezeigt. Aber der Unmut hatte kein Fundament für einen nachhaltigen Widerstand, der die Regierung in die Knie hätte zwingen können. Pionier_innen der Bewegung waren beispielsweise berühmte Schauspieler_innen, Künstler_innen, Autor_innen, Politiker_innen, Musiker_innen etc. Diese Personen hatten einen grösseren Einfluss auf die Massen als die Linken. Natürlich waren all diese Personen fortschrittlich eingestellt, aber nicht unbedingt Revolutionär_innen.
In der Türkei interessieren sich aber nicht viele für die Bestechlichkeit der Regierungsmitglieder und ihrer Familienangehörigen. Die Bürger_innen wählen einen General als Staatspräsident, eine korrupte Figur, die sich illegal Reichtum verschafft. Sie denken, dass sie ja nicht selber bestohlen werden und dass alle Regierungen das Gleiche getan haben. Die Regierenden wissen, wie die Menschen denken und handeln, und verhalten sich entsprechend.

Mit Gezi-Park wurden gleichwohl Hoffnungen auf einen Wandel neu belebt, die in den letzten 30 Jahren aufgegeben worden waren (mit Ausnahme des kurdischen Kampfes gegen den Staat). Die Menschen haben mit Gezi erfahren, dass der Staat, wenn er sich von Volk bedroht fühlt, alle Mittel einsetzt und alle mit gleichen Mitteln (also mit Gewalt) niederschlägt. Unterschiedliche soziale Interessengruppen haben die Erfahrung gemacht, dass sie trotz aller Unterschiede Gemeinsamkeiten haben und zusammen stark sind.

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Die Gezi-Park-Bewegung

Der Gezi-Park in Istanbul liegt direkt neben dem Taksim-Platz. Die Regierung plante, den Park zu überbauen, um ein Einkaufszentrum zu erstellen. Die Bevölkerung wehrte sich aktiv gegen die auffahrenden Bagger. Trotz brutaler Interventionen der Polizei mit vielen Verletzten entstand eine landesweite Protestbewegung, deren Anliegen weit über den Schutz der bedrohten Bäume des Gezi-Parks hinausgingen.
Im besetzten Park organisierten sich die Menschen als «freie Kommune» mit Volksküche, Bibliothek, Foren, Internetaktivitäten, Gartenarbeiten. Auch der Taksim-Platz als solcher wurde in der Folge besetzt. Für ein paar Tage verkörperte der Ort das bisher unterdrückte zivile Leben. Es wurde getanzt, Musik gemacht, gemalt. Ein neues Istanbul wurde entworfen. Die Angst war weggewischt, ein neuer Stolz entstand: Die Menschen nahmen ihr Leben in die eigenen Hand, jenseits der Macht eines Sultans, eines Staatsgründers oder eines Premierministers. An den Demonstrationen nehmen Hunderttausende teil.
Zwar wurde der besetzte Park am 15.-16. Juni 2013 gewaltsam von der Polizei geräumt, jedoch wies das Verwaltungsgericht Istanbul den Bebauungsplan zurück. Insgesamt starben bei den Protesten durch die Gewalt der Regierung acht Menschen.
In November 2014 wurde bekannt, dass die türkische Regierung trotz diesem Gerichtsentscheid und trotz der Proteste von 2013 eine Neuauflage des Bauprojekts plant. Gegen vorbereitende Bauaktivitäten wehrten sich wiederum Gruppen von Protestierenden. (Red.)

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