Ein Blick in die Armutsindustrie

Avji Sirmoglu

aus Debatte Nr. 19 – Winter 2011

So genannte Sozialfirmen werden von Regierungen und Expert_innen, aber auch von Hilfswerken wie der Caritas als neues Instrument im Kampf gegen Erwerbslosigkeit gefördert. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass nicht die Erwerbslosen am meisten davon profitieren.

Seit März 2011 hat auch Basel einen Betrieb der Dock Gruppe AG.1 Es handelt sich um eine 100%ige Tochterfirma der Stiftung für Arbeit2, welche 1997 in St. Gallen zusammen mit dem Gewerbeverband, dem Gewerkschaftsbund und den beiden Landeskirchen gegründet wurde. Inzwischen gibt es Docks in Arbon, St. Gallen, Gossau, Buchs, Winterthur, Zürich, Limmattal und Luzern. Als Ziel gilt die Arbeitsplatzbeschaffung für ausgesteuerte Langzeitarbeitslose und die mittel- und längerfristige Integration in den ersten Arbeitsmarkt. Das Areal in Basel gehört der Christoph Merian Stiftung, welche der Dock Gruppe AG die Gebäude vermietet. Dock Basel ist gemäss Aussage von Regierungsrat Christoph Brutschin provisorisch für ein Jahr in der Stadt.

Die neue Vorsteherin der Sozialhilfe Basel-Stadt, Nicole Wagner, ist überzeugt, dass Dock etwas Sinnvolles sei.3 Inzwischen hätten drei als schwer vermittelbar geltende Personen wieder eine Arbeitsstelle gefunden. 60 Einsatzplätze gibt es bei Dock Basel, welche bis auf 100 erweitert werden sollen. Nicole Wagner sieht bei Angeboten für Langzeitarbeitslose im Stadtkanton einen wachsenden Bedarf. Deshalb soll die Zahl solcher Jobs bis Ende 2012 auf 200 verdoppelt werden. Neben der Dock-Gruppe sollen weitere Anbieter zum Zug kommen.4 Die Stiftung für Arbeit beschäftigt schweizweit insgesamt 1‘100 Langzeiterwerbslose. Im Durchschnitt sind die Menschen eineinhalb bis zwei Jahre lang bei Dock tätig.

Ein kleiner Widerspruch

Laut dem Bericht des Bundesrates mit Namen «Gesamtschweizerische Strategie zur Armutsbekämpfung»5 vom März 2010 (S. 77-78), verfolgen Sozialfirmen ein doppeltes Ziel: sie bieten Arbeitsplätze für «eingeschränkt arbeitsmarktfähige Arbeitnehmende» (hauptsächlich für Sozialhilfebeziehende), wollen aber durchaus auch «Gewinne am Markt erwirtschaften». Dabei wird erwartet, dass sie mindestens die Hälfte des Aufwands am Markt erwirtschaften, aber Stellen im ersten Arbeitsmarkt nicht konkurrenzieren dürfen. Ein Widerspruch, aber darüber sehen die Anhänger_innen der Sozialfirmen hinweg. Bis heute fehlen Statistiken dazu, was für neue Stellen Langzeitarbeitslose im ersten Arbeitsmarkt gefunden haben: Für wie lange, zu welchen Arbeitsbedingungen und zu welcher Entlohnung?

Wer macht sich Gedanken darüber, was hier geschieht? Die Erwerbslosen haben eine schwache Lobby. Ein Blick nach Deutschland erhellt das Ganze. Ein sehr guter Dokumentarfilm berichtet über diese neuen Märkte: «Die Armutsindustrie» von Eva Müller.6 Es geht um Jobs, die in Billiglohnländer verlagert worden waren und wieder zurückgeholt wurden. Die Lohnkosten bezahlt nun der Staat. Erwerbslose führen diese Arbeiten aus – wer profitiert davon? Die privaten Unternehmer könnten nicht produzieren ohne die Arbeitslosen, deren Arbeitskraft sie umsonst erhalten. Die Beschäftigten werden gefragt: Wird diese Arbeit Ihnen wieder den Zugang in den «richtigen» Arbeitsmarkt bringen? Nein, der erste Arbeitsmarkt interessiert sich nicht für Menschen aus Sozialfirmen. Die sind abgestempelt.

Normale Arbeit, kein normaler Lohn

Zwei Jahre lang bezahlt der Staat für einen Arbeitslosen. Da taucht er in keiner Arbeitslosenstatistik mehr auf. Die Beschäftigten führen normale Arbeit aus, aber zu welchen Löhnen? Im ersten Arbeitsmarkt müssten sie das Doppelte erhalten. Eine Arbeitswelt, die vom Staat subventioniert wird, wächst und wächst. Sie baut Häuser, legt Fussböden, lässt gute handwerkliche qualifizierte Arbeiten ausführen oder bietet haushaltsnahe Dienstleistungen an. Die Sozialfirma bekommt 12 Euro pro Stunde für eine Putzfrau; die Putzfrau erhält vom Staat einen Euro plus Arbeitslosengeld. Was ist gemeinnützig an einem 1-Euro-Job? Sollten die Arbeitslosen nicht regulär entlohnt werden und angestellt werden? Die privaten Anbieter wissen schlagfertig zu antworten: Jeden Tag aufstehen und etwas machen, was einem Spass macht, darum gehe es. In den Gesprächen mit den beschäftigten Arbeitslosen zeigt sich jedoch, dass sie das Ganze sinnlos finden und teilweise depressive Zustände erleben. Man kommt sich wie ein Objekt vor, das beschäftigt werden muss. Egal wie.

Eigenverantwortung

2008 wurden in Deutschland 1‘400 neue private Anbieter zur «Qualifizierung» von Arbeitslosen zugelassen. Sieben Milliarden Euro hat der Staat ausgegeben dafür. Die Schweiz entwickelt sich in grossem Tempo in dieselbe Richtung. In einem BAZ-Interview vom 11. Januar 20107 mit Daniela Merz, CEO der Dock-Gruppe AG und Schwiegertochter von Ex-Bundesrat Merz, sagt sie: «Ich lebe Eigenverantwortung vor.» Sie zeigt, wie man Arbeitslose günstig integriert. Dafür erhält sie von der Sozialhilfe das notwendige Geld, denn diese zahlt die Bruttolohnkosten. Pro Person hat die Sozialhilfe damit Zusatzkosten von 555 Franken pro Monat; hinzu kommt eine einmalige Anmeldungsgebühr bei Dock von jeweils 800 Franken. Die Beschäftigten erhalten bei einem 100%-Einsatz 335 Franken zusätzlich zur Sozialhilfeunterstützung. In Basel sind Einsätze bei Dock freiwillig, gemäss schriftlicher Bestätigung des Regierungsratspräsidenten.

Im Dock Basel erledigen sie hauptsächlich Recycling-Arbeiten. Neuerdings gibt es auch Aufträge von der Sulzer AG, für handwerkliche Feinarbeiten. Dock Basel stellt Anstellungsverträge8 für Arbeit auf Abruf aus. Der Beschäftigungsgrad beträgt zurzeit 50%, die Probezeit drei Monate. Der Arbeitsanfall richtet sich nach den Bedürfnissen der Arbeitgeberin und der Arbeitnehmer hat keinen Anspruch auf Beschäftigung. Der Grundlohn ist 10 Franken plus 13,04% Ferien- und Feiertagsentschädigung sowie 8,33% Anteil am 13. Monatslohn, d.h. total Fr. 12.13 pro Stunde. Davon werden die Beiträge für die Sozialversicherungen abgezogen. Überstunden müssen durch Freizeit kompensiert werden. Ein wesentlicher Punkt ist: Die Beschäftigten können für Temporäreinsätze vermittelt werden. Während der Einsatzdauer bleiben sie bei der Dock AG angestellt.

Beschäftigung um jeden Preis?

Deutschland und die Schweiz sind exportorientierte Volkswirtschaften. Wenn Massen von Erwerbslosen gratis arbeiten, lässt sich Gewinn in Bereichen erwirtschaften, die sonst ausgelagert würden. Leider wehren sich nur wenige Angestellte von Sozialfirmen. Meistens kennen sie ihre Rechte nicht und haben Angst vor Sanktionen. Manche lechzen nach irgendeiner Beschäftigung und Tagesstruktur, sind doch viele von ihnen Fremdbestimmte, erzogene Unselbstständige. Die Identifikation mit der Erwerbsarbeit ist sehr gross. Bei Verlust verbleibt ein grosser leerer Raum, der wie unter Zwang schnell wieder ausgefüllt werden muss. Die Chance, vertieft nachzudenken und sich selber bestimmen zu lernen sowie das gesamte in seinen Zusammenhängen anzuschauen, wird oftmals verpasst und auf die Seite geschoben. Dass es um mehr geht als um Beschäftigung zu jedem Preis.

Daniela Merz und alle Sozialfirmen könnten damit beginnen, den Beschäftigten Existenz sichernde Löhne zu zahlen und richtige Arbeitsverträge auszustellen. Aber das rentiert nicht. Sie treten als die grossen Retter auf. Aber den Erwerbslosen durch den Staat subventionierte niederschwellige Arbeit zu geben und sie dafür nicht einmal richtig zu entlohnen, das ist ein leichtes Spiel.

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1 http://www.dock-basel-stadt.ch/sfa_cms/index.php?id=207

2 http://www.pro-dock.ch/sfa_cms/index.php?id=120

3 http://kurierzentrale.ch/home/firma/medien/presse/content/03/file/EM_BaZ.pdf

4 www.der-arbeitsmarkt.ch/arbeitsmarkt/de/aktuell/newsticker/707775/Sozialfirma_Dock_Basel_mit_60_Langzeitarbeitslosen_gestartet

5 www.bsv.admin.ch/themen/gesellschaft/00074/01973/index.html?lang=de

6 www.wdr.de/tv/diestory/team/mueller.jsp

7 BAZ: Montag, 11. Januar 2010, Seite 7, Interview Timm Eugster.

8 Eine Kopie eines Anstellungsvertrages liegt der Redaktion vor.

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