«Wir streiken trotzdem!»

Ralf Ruckus

aus Debatte Nr. 29 – Sommer 2014

Vom 4. bis zum 7. Juni 2014 organisierte das Netzwerk Arbeitskämpfe eine Veranstaltungsreise zu Arbeitskämpfen in China und der Schweiz. Anlass dafür war das neu erschienene Buch «Streiks im Perlflussdelta». Die Treffen gaben auch die Möglichkeit, sich mit betrieblichen Aktivist_innen zu vernetzen. Ziel war, die Streikauswertung aus China mit der in der Schweiz in Beziehung zu setzen sowie Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu diskutieren. 

Anfang Juni organisierte das Netzwerk Arbeitskämpfe¹ eine Veranstaltungsreise unter dem Titel «Wir streiken trotzdem!» Auf den Treffen in Genf, Lausanne, Basel und Zürich stellte zunächst ein Genosse von gongchao² Streikerfahrungen chinesischer Fabrikarbeiter_innen vor. Grundlage des Vortrags war das Buch «Streiks im Perlflussdelta»³, in dem die Autor_innen Hao Ren u.a. Erfahrungen aus den Streiks in China referieren und analysieren. Auf den Veranstaltungen präsentierten danach Arbeiter_innen, die in letzter Zeit in der Schweiz an Streiks beteiligt waren, ihre eigenen Erfahrungen. Ziel war auszuloten, inwieweit sich die jeweiligen regionalen Diskussionen und Prozesse befruchten können.

Arbeiter_innensolidarität

In Genf gab es zwei Streikerzählungen, zu den mehrfachen Arbeitsniederlegungen der letzten Jahre beim Flughafenlogistikunternehmen Swissport und zum gerade beendeten Streik beim Cateringunternehmen Gate Gourmet, das Essen für Fluglinien produziert. Beide Streiks wurden u.a. durch den Einsatz eines kämpferischen Gewerkschaftsfunktionärs ermöglicht, der den Aktionen der Streikenden Raum gab, sie ermutigte und unterstützte. Die Grenzen einer solchen Rolle wurden ebenfalls klar, verliessen die beiden Streiks doch nie das gewerkschaftliche Korsett. Im Fall von Gate Gourmet wurde der Streik auch aus der Gewerkschaft als «Minderheitenstreik» diffamiert und einige Tage vor der Veranstaltung durch die Zürcher Gewerkschaftsführung des Verbands des Personals öffentlicher Dienste vpod abgebrochen – über die Köpfe der lokalen Gewerkschafter in Genf hinweg.
Im Publikum waren vor allem Leute vom Solidaritätskomitee der Streikenden von Gate Gourmet, was zu einer interessanten Diskussion über die Möglichkeiten und Grenzen externer Streikunterstützung führte. Die beiden ehemals Streikenden betonten, wie wichtig diese Unterstützung war und ist, allerdings wurde in der Diskussion auch deutlich, dass ein von aussen hergestellter Bezug politischer Aktivist_innen auf einen Streik auch problematisch ist. Dies gilt insbesondere, wenn diese nicht als Arbeiter_innen eingreifen und sich aufgrund einer gemeinsamen Klassenlage solidarisch organisieren, sondern den Streik bloss als Mobilisierungsterrain für ihre eigene Organisation sehen.

Die Angst zu streiken

In Lausanne gab es nach dem Vortrag zu China wiederum zwei Beiträge aus der Schweiz: Von einer Krankenschwester, die 2012/3 im Krankenhaus La Providence in Neuchâtel am Streik gegen die Kündigung des Tarifvertrags, die Privatisierung und Auslagerungen teilgenommen hatte, und von einem Gewerkschafter, der 2011 in der Westschweiz als Arbeiter den Streik für die Erneuerung des Tarifvertrags im Bausektor mitorganisiert hatte. In der Diskussion ging es u.a. um die Angst, die viele Arbeiter_innen in der Schweiz haben, wenn es im Betrieb zu Konfrontationen kommt. Viele Streiks der letzten Jahre waren nämlich wenig erfolgreich und führten zur Entlassung der Beteiligten, insbesondere dort, wo nur wenige an den Arbeitsniederlegungen teilnahmen. Gleichzeitig wurde betont, wie wichtig diese wenigen Streiks trotzdem waren, weil sie ein Signal sind und zeigen, dass noch was passiert und Leute in der Lage sind zu kämpfen.
Bezüge zu den Streiks in China liessen sich diesmal leichter herstellen als in der ersten Veranstaltung in Genf. So wurde in Neuchâtel erst gestreikt, nachdem es in mehrmonatigen Verhandlungen kein Ergebnis gegeben hatte. Die Krankenhausführung konnte sich also auf den Streik vorbereiten. In China gibt es dagegen keine Tarifverhandlungen. Streiks finden ausserhalb der Gewerkschaften statt, als selbstorganisierte Aktionen von Arbeiter_innen. Das macht die Streiks in China für die Unternehmen weniger berechenbar, wodurch die Arbeiter_innen eine grössere Durchsetzungskraft entwickeln können.

Produktionsmacht

In Basel sprachen nach dem Vortrag zu den Streiks in China: Ein Strassenbahnführer über den Streik bei den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) 1995, eine Kellnerin über den Streik im Fastfood-Restaurant Cindy’s (Mövenpick) in Basel 2010 und ein Supermarktarbeiter über den Streik bei Spar in Dättwil 2013. Der Streik bei BVB wurde monatelang vorbereitet und konnte erfolgreich durchgeführt werden, weil die Fahrer_innen ihre Strassenbahnen an Haltestellen stehenlassen und somit erheblich Druck machen konnten. Hier bestehen Parallelen zum Streik bei Swissport und anderen Ausständen im Transportsektor, da die Arbeiter_innen neuralgische Punkte im Transportablauf blockieren können. Diese Macht haben auch diejenigen Arbeiter_innen in China, die in globale Produktionsketten einbezogen sind und durch einen Streik diese Kette unterbrechen können.
Anders sieht es in Restaurants oder Supermärkten aus, die in keine Produktions- oder Transportketten eingeklinkt sind, sondern dem Endverkauf von Lebensmitteln dienen – die auch woanders zu kaufen sind. Der Bericht über den Streik bei Cindy’s machte deutlich, wie wichtig es dort ist, die jeweilige Zusammensetzung der Arbeiter_innen zu verstehen und als Ausgangspunkt für die Organisierung und den gemeinsamen Kampf zu nehmen: An der Theke arbeiteten vor allem junge Studis und Frauen, für die das nur ein vorübergehender Job war, in der Küche dagegen ältere Migrant_innen mit Familie und prekärem Aufenthaltsstatus, die dort schon länger arbeiteten und Schwierigkeiten gehabt hätten, woanders Arbeit zu finden. Die Arbeiter_innen bei Cindy’s hielten zusammen und konnten einen Sozialplan und die Übernahme der Küchenarbeiter_innen in anderen Mövenpick-Betrieben durchsetzen.
Die Arbeiter_innen bei Spar in Dättwil hatten jahrelang erlebt, wie der Laden immer wieder an andere Ketten verkauft und der Arbeitsdruck grösser geworden war. Dagegen streikten sie, auch weil sich unter ihnen ein sozialer Zusammenhang gebildet hatte, den sich nicht aufgeben wollten. Nach elftägigem Streik und Besetzung des Ladens intervenierte die Staatsmacht und drohte die Besetzung gewaltsam zu beenden, falls die Streikenden nicht abziehen würden. Am selben Tag entliess die Spar-Leitung alle Streikenden fristlos – der Kampf war damit faktisch zu Ende.

cover streiks im perlflussdelta

Raum für Aktionen

In Zürich lief die Veranstaltung etwas anders. Nach dem Vortrag zu den Streiks in China gab es nur einen Beitrag zur Schweiz: Ein Beschäftigter vom Strauhof Literaturmuseum in Zürich erzählte von Kampf gegen die Schliessung des Museums durch die Stadtregierung. Einen Streik planen die Beschäftigten nicht, weil die Stadt ja will, dass das Museum geschlossen bleibt. Vielmehr versuchen sie, die Museumsbesucher_innen für den Erhalt zu mobilisieren und die Stadt durch öffentlichen Druck vom Gebrauchswert des Museums zu überzeugen. Die Veranstaltung wurde genutzt, um die weitere Taktik im Kampf gegen die Stadtregierung und mögliche Unterstützungsaktionen der Teilnehmer_innen für die Beschäftigten des Literaturmuseums zu diskutieren. Dafür wurden Kontakte ausgetauscht, damit Leute schnell von den Aktionen, die von den Beschäftigten beschlossen werden, erfahren können.
Gemeinsam wurde diskutiert, wie Arbeiter_innen sich mehr Raum für eigene Aktionen erkämpfen und Streiks organisieren können. Die Rolle der Gewerkschaft in den vorgestellten Konflikten war problematisch, weil sie entweder lediglich ritualisierte Streikaktionen durchführte (BVB, Bausektor) oder die Streikenden zwar bis zu einem gewissen Punkt unterstützte, gleichzeitig jedoch dafür sorgte, dass die Streiks berechenbar, klein und isoliert blieben (Gate Gourmet, La Providence).
Wenn einzelne kämpferische Gewerkschaftsvertreter wie in Genf die Entstehung von Streiks fördern oder absichern, ist ihre Rolle ebenfalls zwiespältig. Solange solche Militanten z.B. durch ‘organizing’ neue Gewerkschaftsmitglieder anwerben und der Gewerkschaft wieder ein vermeintlich kämpferisches Image verschaffen, werden sie von dieser eingesetzt oder geduldet. Wenn jedoch Kämpfe aus der gewerkschaftlichen Kontrolle ausbrechen oder der Gewerkschaft «zu teuer» sind, werden sie von den Gewerkschaftsführungen schnell und «von oben» beendet. Die Streikenden stehen dann ohne den Schutz und die Unterstützung der kämpferischen Gewerkschaftsvertreter da, haben jedoch keine eigenen Strukturen und Ressourcen geschaffen, um ihren Kampf autonom weiterzuführen.
Im Verlauf der Diskussion wurde auf eine interessante Erfahrung in den USA hingewiesen. Das Seattle Solidarity Network4 versucht, ausserhalb institutioneller Einbindung praktische Solidarität im Kampf gegen Arbeitgeber_innen und Hauseigentümer_innen zu entwickeln. Wenn der Lohn nicht ausgezahlt, jemand aufgrund von Protestaktionen entlassen oder eine Wohnung zwangsgeräumt wird, kann dieses Netzwerk mobilisiert werden: Hunderte befinden sich auf Mailing- und Telefonlisten und kommen zu direkten Aktionen vor dem Betrieb oder Wohnhaus. Es ist keine feste Organisation und Bürokratie notwendig, und die Leute beteiligen sich auf gleicher Augenhöhe als Ausgebeutete. Auch diese Aktionsform hat ihre Grenzen, aber hier ergeben sich andere Perspektiven und soziale Beziehungen, und der sozialpartnerschaftliche Kurs der Gewerkschaften wird unterlaufen.

Streikbedingungen

In beiden Ländern, China und der Schweiz, werden Arbeiter_innen kapitalistisch ausgebeutet, die Unterschiede der Lebensbedingungen, des politischen Rahmens usw. sind jedoch beträchtlich. Trotzdem gibt es auch überraschend ähnliche Erfahrungen: In China gibt es kein Streikrecht, in der Schweiz schon, und doch werden in China wie der Schweiz insbesondere die Initiant_innen von Streiks oft entlassen; die Gewerkschaften in China sind Teil des Staatsapparates und wenden sich direkt gegen jede Streikmobilisierung, in der Schweiz sind die Gewerkschaften formal unabhängig… und doch unterstützen sie selbstorganisierte Proteste kaum oder nur so lange, wie sie kontrolliert ablaufen und noch abgewürgt werden können. Denn die Gewerkschaften sind letztlich Dienstleistungsunternehmen, die den Kapitalist_innen die Kontrolle der Arbeiter_innen verkaufen. Wenn das Verhältnis zwischen Käufern (Kapitalisten), Verkäufern (Gewerkschaften) und den Arbeiter_innen nicht mehr stimmt, kommt es zum Konflikt. Dabei kann es dazu kommen – wie das Beispiel von Gate Gourmet zeigt – dass die Gewerkschaft (-sführung) gegen die eigene Basis vorgeht.
Das Buch «Streiks im Perlflussdelta» von Hao Ren u.a. bietet etliche Ratschläge von Streikerfahrenen, die auch in der Schweiz beachtet werden sollten, um die Wirkungsmacht von Protestaktionen zu erhöhen:
– Streiks sollten durch kleinere Aktionen (wie gemeinsames Langsamarbeiten…) vorbereitet werden, weil solche Aktionen den Zusammenhalt unter den Arbeiter_innen testen und entwickeln, der in grösseren Streikaktionen und unter den Angriffen der Chefs und ihrer staatlichen Helfer_innen auf die Probe gestellt wird.
Da die Initiant_innen ins Fadenkreuz der Chefs geraten und schnell entlassen werden, ist es besser, wenn diese im Hintergrund bleiben. Streiks sollten nur dann offen geführt werden, wenn die Beteiligten sicher sind, dass sie auf Angriffe gemeinsam reagieren und Vergeltungsversuche zurückschlagen können.
Streiks werden nie von allen Arbeiter_innen und oft nicht mal von der Mehrheit der Beschäftigten eines Betriebes angefangen. Manchmal werden sie von wenigen Arbeiter_innen begonnen und durchgesetzt, manchmal schliesst sich nach erfolgreichem Anfang die Mehrheit der Beschäftigten an, manchmal bleiben sie jedoch auf Kerne und kleine Gruppen beschränkt. Das muss bei der Planung berücksichtigt werden: Kleine Gruppen müssen in der Lage sein, die Produktion wirksam zu beeinträchtigen oder zu stoppen, sonst hat der Streik keine Durchschlagskraft.
Aus der Analyse der Streikbewegungen in China und anderswo ergibt sich noch ein weiterer Punkt: Streiks sind wirksam, wenn sie unberechenbar und häufig sind. Sind sie nicht angekündigt, kann das Unternehmen sich nicht vorbereiten und die Produktion ist tatsächlich gestört. Passiert das häufig, muss das Unternehmen reagieren und die Bedingungen verbessern, oder sich repressive Massnahmen einfallen lassen. Die greifen jedoch weniger, wenn Streiks kurz bleiben und dafür häufiger sind und wie Nadelstiche wirken.
Und Vorbereitung ist alles: Der Streikerfolg ist abhängig von der jeweiligen Produktionsmacht, also z.B. der Frage, ob Arbeiter_innen mit gezielten Aktionen die Produktion nicht nur im eigenen Betrieb sondern auch darüber hinaus lahmlegen können. Deswegen müssen Arbeiter_innen die konkrete Lage in ihrem Betrieb oder Bereich zunächst analysieren und die wirksamste Aktionsform selbst festlegen – und das nicht Externen oder Gewerkschaftsfunktionär_innen überlassen.
Erst wenn es viele Streiks und Streikerfahrene gibt, kann sich das Potential solcher Proteste entwickeln, können Streiks zur Schule sozialer Umwälzung werden, die über den eigenen Betrieb hinausgeht. In Streiks spitzt sich der Klassengegensatz zu, entsteht eine rebellische Dynamik, aber nur wenn die Streikenden soziale und politische Räume, die sich ihnen bieten, erweitern und ausnutzen, sich von der gewerkschaftlichen Halteleine losmachen und ihre Selbstaktivität als Arbeiter_innen weiterentwickeln.
In China sind die Räume dafür derzeit grösser, auch wenn sich noch keine politische Umwälzung andeutet. In der Schweiz sind wir von einer solchen Situation hingegen weiter entfernt, aber es zeigt sich, dass es trotz der aktuellen Praxis der Kapitalisten, Streikende zu entlassen, durchaus kämpferische Arbeiter_innen gibt, die weiter nach Kampfmöglichkeiten suchen und Proteste initiieren.
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1 www.nwa.blogsport.de.
2 www.gongchao.org.
3 Hao, Ren u.a. (2014). Streiks im Perlflussdelta – ArbeiterInnenwiderstand in Chinas Weltmarktfabriken. Wien: Mandelbaum kritik&utopie. Herausgegeben und übersetzt von Ralf Ruckus.
4 http://seattlesolidarity.net.

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