Ist die Krise in der Schweiz angekommen?

Anika Thym

aus Debatte Nr. 27 – Winter 2013

Im September diesen Jahres fand in Berlin eine Summer School zum Thema «Teaching the Crisis» statt. Ziel war ein internationaler Austausch über die aktuellen Krisenphänomene im Hinblick auf mögliche Perspektiven. In diesem Beitrag wird von den Inputs sowie vom Projekt zur Schweiz berichtet. 

Krisen markieren einen Wendepunkt; sie setzen ein Fragezeichen hinter einen Sachverhalt und lassen die Frage nach der weiteren Entwicklung offen. Die aktuellen Krisendynamiken im europäischen Kontext zu fassen und gemeinsam über Perspektiven nachzudenken war ein Ziel der Summer School «Teaching the Crisis»,¹ die im September diesen Jahres in Berlin stattfand. Lehrende, Studierende und Aktivist_innen aus Spanien, Italien, Slowenien, Griechenland, Türkei, Albanien, Finnland, England, USA, Deutschland und der Schweiz berichteten von ihren lokalen Kontexten und tauschten Erfahrungen aus. Auf welche Art und Weise sind Menschen von den aktuellen Krisendynamiken betroffen? Von welchen Krisen wird gesprochen und wie wird damit umgegangen? Ich werde in diesem Artikel kurz einige Eindrücke, die mir (als einer Teilnehmerin) von den anderen Teilnehmenden geblieben sind bündeln und anschliessend einige Punkte unserer Analyse² in Bezug auf die Schweiz zusammenfassen.

 

Teaching the Crisis

Zunächst also die Eindrücke: In Spanien ist die 15M-Bewegung weiterhin präsent und motivierend. Zwar werden kaum noch Plätze besetzt, doch die Strukturen der «Asambleas» bestehen weiterhin fort, in Foren und Netzwerken, aber auch in Form von beispielsweise lokalen Hybridstrukturen wie der «mesa mixta». Hier haben aktivistische Gruppen einen Fuss im lokalen Widerstandsprozess und den anderen in der Kommunalpolitik. Über Hausräumungen und Stadt-entwicklungspläne wird in dieser Hybridkonstellation gemeinsam nachgedacht, teilweise werden Hausräumungen verhindert oder es werden gemeinsam Alternativen gesucht. Die Gruppe aus Italien betonte die zentrale Rolle des Logistiksektors in einer globalisierten Welt. Sie berichteten von Outsourcing-Prozessen von Logistikarbeiten in Kooperativen, die in ihrer selbstorganisierten Form Flexibilisierungszwängen unterworfen werden. Arbeitsverhältnisse werden hier vermehrt prekär und Arbeiter_innenrechte werden zunehmend beschnitten. In Slowenien fanden im Anschluss an Occupy und 2011 Proteste und Aufstände statt, die die Kritik an der europäischen Austeritätspolitik mit einer Kritik an der nationalen Elite und Korruption verbinden. Auch hier wurden wochenlang Plätze besetzt und gegen Polizeirepression angekämpft. In Albanien wird die EU medial als unhinterfragtes positives Ziel dargestellt. Doch was, wenn das grosse Vorbild EU in der Krise steckt? Es scheint: nichts passiert. Die Wirtschaft, die weitgehend isoliert ist und auf dem informellen Sektor aufbaut, ist zunächst kaum betroffen, Vertrauen in die Regierung besteht nicht, Hoffnung auf Widerstand gibt es ebensowenig. Viele Albaner_innen, die in Slowenien bessere Arbeitsverhältnisse gesucht hatten, kehren zurück, auch aufgrund der Rassismuserfahrungen, die sie dort machen mussten. Die Gruppe aus der Türkei hingegen ist bewegt von den Protesten um den Gezi Park, euphorisch von der Massenbewegung, vor allem von der Heterogenität dieser Bewegung, die über Klassen-, Geschlechter- und Altersdifferenzen, wie auch einige politische Divergenzen hinweg mobilisierte und vereinte. In Finnland wird die Krise – ähnlich wie in der Schweiz – als etwas wahrgenommen, das von aussen kommt, während es Finnland selbst «gut geht». Gleichzeitig verwahrlosen isolierte Dörfer zunehmend, da die Industrien (Holz/Papierproduktion) abwandern und die lokale Bevölkerung ohne Arbeitsplätze hinterlassen. Streiks für den Erhalt dieser Dorfstrukturen sind nur begrenzt erfolgreich, da die Regierung eine Reduktion von Gemeinden und eine Akkumulation in Zentren anstrebt – eine Erosion des Wohlfahrtsstaates macht sich bemerkbar. Die Gruppe aus Berlin verdeutlicht bei einem Stadtrundgang die Prozesse der Gentrifizierung, die Berlin rasant umgestalten und alternative Orte Investmentspekulationen unterwerfen. U.a. die Mieter_innengemeinschaft Kotti&Co widersetzt sich mit Besetzungen, Lärmdemos und einer breiten Vernetzung diesem Trend. Die Gruppe aus Griechenland schliesslich, spricht von einer «verlorenen Generation», sie befürchten eine faschistische Diktatur und berichten von den vielen harten Kämpfen die insbesondere Migrant_innen und queere Personen tagtäglich führen müssen. Sie erzählen von der Erosion im Gesundheitssystem und der schonungslosen Troika-Politik, die umgesetzt wird.

Krise in der Schweiz?

Wir hatten uns gefragt, inwiefern die Krise in der Schweiz – ein Land, das als globaler Finanzplatz im Zusammenhang mit eben jener Bankenpolitik steht – angekommen ist. Einerseits verweisen die statistischen Kennzahlen die im südlichen Europa zum Nachweis einer ökonomischen Krise herangezogen werden, eher auf eine «Nicht-Krise»: die Arbeitslosigkeit von 3% im Mai 2013, die Jugendarbeitslosigkeit von 6.2%, das vorhandene Wirtschaftswachstum (1.1% 1. Quartal 2013).³ Diese Zahlen deuten zwar auf eine vorhandene Prekarität hin, sind aber in den letzten Jahren einigermassen stabil auf relativ tiefem Niveau geblieben. Auch gibt es kaum politische Organisierung um das Thema «Krise». Andererseits wird die Krise auf einer Makroebene sehr wohl zum Thema gemacht: Der teure Schweizer Franken, die Rettung der UBS im Ausnahmerecht durch den Bund im Jahr 2008, das absehbare Ende des Bankgeheimnisses und der internationale Druck auf den schweizerischen Staat, die Debatte um Spitzensaläre und Bonizahlungen oder die Angst vor Zuwanderung und Überbevölkerung sind Themen, die alle im Zusammenhang mit der Krise verhandelt werden.
In der Annahme, dass der Gegenstand «Krise» sozial ausgehandelt wird, stellten wir die Frage (Inwiefern ist die Krise in der Schweiz angekommen?) unterschiedlichen Akteur_innen von der Gewerkschaft Unia, Bleiberecht, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik – und überliessen ihnen die Antwort. Ziel war es, damit verschiedene Erfahrungshintergründe und Erklärungsmuster abzurufen, die Aufschluss über die aktuellen Machtverhältnisse und Krisendynamiken geben.

Ökonomische und soziale Dimension «der» Krise

Meist wird die Krise in erster Linie mit der ökonomischen Krise in Beziehung gesetzt. Der Professor für Finanzmanagement, Pascal Gantenbein, beschreibt hier einige Dynamiken, die von Akteuren der Finanzbranche häufig beschrieben werden.4 Kurzfristig war durch die Notwendigkeit der UBS Rettung klar, dass die Krise in der Schweiz angekommen sei. Mittelfristig habe die Schweiz hingegen von der Wirtschafts- und Finanzkrise profitiert. Die relativ stabile Situation – im Vergleich mit der Instabilität der Finanzsysteme weltweit – bewirkte eine Zufuhr von Kapital und qualifizierter Arbeitskraft in die Schweiz. Hierdurch wurde ein Business Cycle (ein Hoch im Rahmen der zyklischen Schwankungen der gesamtwirtschaftlichen Aktivität) in Form eines Super-Cycles verlängert. Längerfristig ist er jedoch eher pessimistisch: Sämtliche Investment Anlageformen verwandeln sich derzeit in Blasen und auch Liquidität (z.B. Geld auf dem Sparkonto) garantiere keine Sicherheit, da die Gefahr bestünde, eine EU-Inflation zu importieren, die in einer Abwertung des Schweizerfranken münden würde. Investor_innen (z.B. auch Pensionskassen) sind in dem Sinn mit einer Krise konfrontiert, dass sie keine langfristig guten Anlageformen zur Auswahl haben. Zudem vermutet er, dass die Diskussionen um Schwarzgeld und das Bankgeheimnis dem Finanzplatz Schweiz durch einen enormen Imageverlust langfristig schaden werden. Demgegenüber verweist der Occupy-Aktivist auf die problematische Dominanz der Banken in der Schweizer Politik und spricht von einer Krise der Demokratie durch eine Oligarchie der Banken.
In Bezug auf den Arbeitsmarkt wird meist keine Verbindung mit der Krise hergestellt, im Gegensatz zu Ländern wie Spanien oder Griechenland. Oft wird betont, «mir händ’s jo guet», wobei viele nicht wahrnehmen, dass dieses «wir» nicht alle Menschen innerhalb des Bezugsrahmens «Nation Schweiz» umschliesst. Wird hier dennoch eine Krise wahrgenommen, so v.a. von jenen, die sich in eher marginalisierten Räumen bewegen: Arbeitslose, Migrant_innen, politisch Aktive. So erwähnt die Gewerkschaftssekretärin der Unia, Franziska Stier, dass sich für viele die Umstände der Arbeit ändern. Beschäftigungsverhältnisse werden zunehmend prekär, v.a. durch Personalknappheit (wie beim Spar-Streik in Dättwil) und Flexibilisierung der Anstellungsverhältnisse; v.a. durch Teilzeit, wobei Konzerne mit dem subventionierten Zwischenverdienst durch die Arbeitslosenkassen rechnen. Eine Bleiberecht-Aktivistin verweist auf die Schwierigkeiten, die insbesondere unqualifizierte Arbeiter_innen bei der Arbeitssuche haben. Avji Sirmoglu und Christoph Ditzler vom Planet 13 betonen die Reduktion der Sozialleistungen, die besonders Arbeitslose, Mütter mit Kindern, migrantische Mütter und Arme trifft. In diesem Zusammenhang steht auch die Gründung der Dock AG, die unter dem Slogan der Reintegration in den ersten Arbeitsmarkt Langzeitarbeitslose zu Zwangsarbeit auf dem zweiten Arbeitsmarkt verdammt. Diese Phänomene werden jedoch meist nicht mit 2007 verbunden, sondern als «Krise vor der Krise» bezeichnet. Der Beginn dieser Krise wird vielmehr in den 90er Jahren verortet.

Krise der Schweizer Identität?

Auch der Soziologe Peter Streckeisen verortet diese Krise in einer breiter angelegten Krise der Schweizer Identität, die mit sozialen, politischen und ökonomischen Aspekten zusammenhängt. So musste die Schweiz nach dem Ende des Kalten Krieges ihre Rolle neu definieren; die Neutralitätsidee geriet in die Krise. Wichtig waren auch das Ende der Vollbeschäftigung, das Swissair-Grounding, die Probleme um die UBS, und der Vertrauensverlust in die Schweizer Demokratie (z.B. wenn durch eine nicht demokratisch autorisierte Rettungsaktion ein grosser Finanzakteur spontan gerettet wird). In dieses Spektrum der Identitätskrise reiht sich auf seine Weise auch der SVP-Politiker ein, der vor Überbevölkerung warnt.
In diesem Zusammenhang haben wir uns gefragt, inwiefern die Krise auch mit den aktuellen rechts-populistischen Diskursen zusammenhängt. Zu unserer Überraschung – und dies lag möglicherweise an der Wahl der Interviewpartner_innen – tauchten Stereotypisierungen nur auf einer Metaebene auf: «Man spricht nun über die selbstverschuldete Krise der faulen, Raki-trinkenden Griechen». Verbreiteter war ein Rassismus im Sinne eines Reinheitsdiskurses und einer Selbstaffirmierung. Die Schweiz wird hier als rein und unbefleckt von Krisen und Konflikten wahrgenommen – die Krise kommt vielmehr von aussen; sie wird importiert. Häufig werden daher tradierte Werte propagiert, die das Wohl der Schweiz erhalten sollen (Disziplin, Arbeits- und Produktqualität, Sozialpartnerschaft). Es geht hierbei weniger um die Disqualifizierung anderer als undiszipliniert, als um eine bestimmte Selbst-Konstruktion der Schweiz als stabil und rein. Im Zentrum steht hier der Erhalt eines bestimmten Schweizer Wohlstandes, der jedoch in den Interviews häufig gekoppelt ist mit einem nicht-begründeten schlechten Gewissen. Ein Unbehagen verweist häufig auf die Frage, ob dieser Wohlstand tatsächlich auf der Schweizer Arbeitsmoral beruht. So dient diese Selbstaffirmierung vor allem dem Erhalt eines bestimmten Schweizer Images, das seit einigen Jahrzehnten in der Krise ist.

Der Literaturtheoretiker Michael Hardt meinte in seinem Input an der Summer School, dass die Kämpfe nicht die Krise seien, aber sie machen die Krisen sichtbar. Wir gehen unserer Forschung entsprechend nicht davon aus, dass dies bedeutet, es gäbe in der Schweiz keine Krise. Vielmehr werden die Kämpfe (ob individuell oder organisiert) selbst unhörbar gemacht, bzw. sind dies strukturell. Wir gehen davon aus, dass es einige Mechanismen der Unhörbarmachung gibt, die speziell auf die Schweiz zutreffen5. Einerseits bestärken nationalistische, rassistische Diskurse die Selbstaffirmierung der Schweiz als rein; nach innen wie nach aussen. Sie festigen ein Selbstverständnis, dass selbst in der Krise ist. Der Versuch an diesem «sicheren Hafen» festzuhalten steht im Gegensatz zur Kritik an diesem Reinheitsbild. Andererseits ermöglicht die halb-direkte Demokratie in der Schweiz zwar mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung, als in repräsentativen Demokratien, aber sie beinhaltet auch einen Mechanismus der Unhörbarmachung. Auf Kritik wird häufig geantwortet: «Mach eine Initiative, und die Mehrheit wird entscheiden» – in der Annahme, Meinungen wären bereits wesenhafter Bestandteil eines Individuums und müssen nur in Form einer Wahl geäussert werden. Aus dieser Perspektive sind kritischer Austausch und Reflexion unnötig. Diese Mechanismen der Unhörbarmachung bewirken unter anderem, dass der innere Zusammenhang der verschiedenen Krisenphänomene nicht erkannt wird, wodurch der Status Quo bestätigt wird.6 Würde hingegen der innere Zusammenhang erkannt, wäre klar, dass die einzelnen Krisen nur durch eine Überwindung der Gesamtheit dieser Verhältnisse gelöst werden können.
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1 http://teachingthecrisis.net/
2 Teil der Basler Gruppe waren ebenfalls Laura Eigenmann, Rahel Locher und Matthias Luterbach.
3 Staatssekretariat für Wirtschaft: http://www.seco.admin.ch/themen/02862/index.html?lang=de (abgerufen am 25.11.2013).
4 Beispielsweise in Honegger, Claudia et al (2010): Strukturierte Verantwortungslosigkeit: Berichte aus der Bankenwelt. Berlin.
5 Beispiele hierzu (z.B. Konkordanz) finden sich implizit auch im Beitrag von Maja Tschumi in dieser Nummer.
6 Vgl. Demirovic, Alex/Maihofer, Andrea (2013): Vielfachkrise und die Krise der Geschlechterverhältnisse. In: H. Nickel/A. Heilmann (Hg.): Krise, Kritik, Allianzen. Arbeits- und geschlechtersoziologische Perspektiven. Weinheim/Basel, S. 30-48.

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