Ringen um jeden Mann

Tim Müller*
aus Debatte Nummer 5 – Juni 2008
Am 14. April haben sich die «Sozialpartner» die Hand gereicht und den Konflikt auf dem Bau beendet. Seit Oktober fanden Streikaktionen statt. Im Tessin und in Genf war die Mobilisierung stark, in der Deutschschweiz leider nicht. Wir veröffentlichen einige Eindrücke vom Warnstreik am 1. November in Basel.

Wir fuhren zwischen 6 und halb 11 Uhr in Basel mit einem Bus von einer Baustelle zur nächsten. 17 Baustellen, auf denen gut 100 Bauleute arbeiten. Bei 2 Baustellen sollten wir vor Arbeitsbeginn dort sein und blockieren; bei den andern sollten die Arbeiter dazu gebracht werden, die Arbeit zu beenden. Bei vielen Baustellen hatten die Arbeiter aber kurzfristig frei gekriegt und waren nicht da. Es ist uns gelungen, etwa 15 Arbeiter «mitzunehmen». Als Problem stellte sich heraus, dass die Arbeiter im Ausbaugewerbe «vom Streik nicht betroffen sind», wie es hiess: Sie haben einen separaten GAV. Schreiner oder Gipser mussten also «in Ruhe gelassen» werden.

Gemischte Stimmung am St. Jakob Weitere Touren mit Bussen waren vormittags auf den Baustellen der Region Basel unterwegs. Ab 10 Uhr kamen alle auf der Baustelle beim Stadion St. Jakob zusammen. Wir waren einige hundert dort, nicht nur Bauarbeiter, sondern auch viele Gewerkschaftsfunktionäre und Helfer/innen wie wir. Um halb 12 sollten alle nach Zürich zur Demo beim Baumeisterverband fahren. Zahlreiche Arbeiter und einige Funktionäre hätten lieber hier in Basel etwas «Sichtbares in der Stadt» gemacht. Die Stimmung beim St. Jakob war eigenartig: eine Mischung aus Wut auf die Baumeister, Ungewissheit über die Zukunft und Enttäuschung über die eher bescheidene Mobilisierung. Gewerkschaftsvertreter hielten Reden über die «tolle Mobilisierung» und die «Superstimmung». Kaum jemand hörte zu.

Auf den Baustellen war deutlich zu sehen, dass kaum ein Arbeiter sich «wie von selbst» mit der Gewerkschaft und dem Streik identifiziert. Auf keiner Baustelle waren die Arbeiter «für den Streik organisiert». Obwohl die Unia seit Wochen diese Baustellen besucht hat, klappte das Abholen der Arbeiter nicht besonders gut. Es war ein hartes Ringen um jeden Mann. Nur bei der ersten Baustelle gelang es, eine grössere Gruppe «mitzunehmen»: 6 von 11 Arbeitern. Wenn Arbeiter nicht mitmachen wollten, wurde es von den Gewerkschaftsfunktionären als «Angst» oder fehlende Einsichtinterpretiert. Aber es könnte auch an früheren Erfahrungen mit der Gewerkschaft liegen, auf Grund derer sie an den Erfolgschancen des Streiks zweifeln. Die Unternehmer hatten eine Doppelstrategie angewendet: auf der einen Seite wurden die Arbeiter durch Drohungen eingeschüchtert, auf der anderen liessen sie den Streik ins Leere laufen, indem sie den Arbeitern frei gaben.

Geschichten der Bauarbeiter

Die Gespräche mit den streikenden Bauarbeitern, praktisch alle «mit Migrationshintergrund», waren eindrücklich. Jedes Mal kam ein ganzer Lebenslauf – Migration in die Schweiz, Erfahrungen von Fremdenfeindlichkeit und Sozialrassismus, gesundheitliche Beschwerden, etc. – zur Sprache. Diese Geschichten der Bauarbeiter helfen verstehen, was Einwanderung in die Schweiz bedeuten kann. Ein Klassenbewusstsein zeigte sich oft indirekt: im Gefühl «unten zu sein» und doch «die Gesellschaft aufzubauen»; oder in der Gewissheit, dass der Weg bis zum Rentenalter für sie tatsächlich ein «Überlebenskampf» ist. Dieses Leiden und das politische Bewusstsein der Arbeiter hinterlässt in den gewerkschaftlichen Stellungnahmen kaum Spuren. Die Gewerkschaft spricht in ihrem Namen, aber nicht mit ihren Worten. Symptomatisch für die Haltung der Gewerkschaften zu den Arbeitern war der Solidaritätsknopf mit den Worten: «Ich stehe zu den Bauarbeitern.» Können sich die Arbeiter in diesem Motto wieder erkennen? Vielleicht als Empfänger barmherziger Hilfe von Menschen, die wohlwollend auf sie hinunterschauen. Eine Solidarität unter Gleichen müsste anders ausgedrückt werden – „Wir sind alle Bauarbeiter!“ zum Beispiel. Warum wurden nicht politische Forderungen ins Zentrum gestellt? Überhaupt verzichten die Gewerkschaften in diesem Konflikt auf eigene Forderungen und beschränken sich auf das Ziel, die Angriffe der Unternehmer abzuwehren. Aber bringtdie Formel «Wir wollen Sozialpartnerschaft und einen Vertrag» wirklich auf den Punkt, was den Bauarbeitern am Herzen liegt? In den Gesprächen mit den Arbeitern zeigt sich, dass bei den Arbeitsbedingungen viele Aspekte verbessert werden müssten. Es sollte im Interesse der Gewerkschaften liegen, solche Forderungen vorzutragen, nur schon damit es am Ende nicht zwangsläufig zu einem «Kompromiss» kommt, der Verschlechterungen bringt.

 

Angst die Kontrolle zu verlieren

Frühmorgens im Bus kam ein Verantwortlicher der Unia auf mich zu und betonte, ich dürfe den Journalisten nicht sagen, es handle sich um einen «politischen Streik». Die Angst vor jedem Verlust von Kontrolle über die Aktionen auf dem Bau und deren Darstellung in der Öffentlichkeit muss im Gewerkschaftsapparat allgegenwärtig sein, obwohl diese «Gefahr» angesichts der Schwäche der unabhängigen Linken und der fehlenden Selbstorganisation der Arbeiter verschwindend klein ist. Die Gewerkschaftsführungen wollen zeigen, dass sie «verantwortungsbewusste Sozialpartner» sind und die Euro 08 oder die Abstimmungen über die «Personenfreizügigkeit» im Frühjahr 2009 nicht stören werden. Je näher solche Ereignisse rücken, desto grösser wird dann jeweils die Wahrscheinlichkeit, dass der «soziale Friede» wieder einkehrt.

* Name von der Redaktion geändert.

Was wurde vereinbart?

Aus gewerkschaftlicher Sicht besteht der Haupterfolg daraus, dass es überhaupt wieder einen Gesamtarbeitsvertrag gibt. Umkämpft waren vor allem die Arbeitszeiten und der «Parifonds». Bei der Arbeitszeit wird die bestehende Regelung, die den Unternehmen bereits viel Flexibilität bietet und den Arbeitern unbezahlte Überstunden aufzwingt, in etwa weiter geführt. E ine Kommission soll «Interpretations- und Umsetzungsfragen» klären. Die Arbeitszeitregelungen des LMV sind derart komplex, dass sie für die Bauarbeiter schwer zu verstehen und für die Gewerkschaften kaum kontrollierbar sind. Der paritätische Vollzugsfonds tritt am 1. Juli wieder in Kraft. Der neu gegründete patronale Bildungsfonds bleibt vorerst bestehen, er soll bis 2010 wieder in den «Parifonds» integriert werden. Diese Fonds, die durch Lohnabzüge der Bauarbeiter gespeist werden, sind für das finanzielle Überleben des Gewerkschaftsapparats von zentraler Bedeutung. Die Baumeister verfügen hier über ein erstklassiges Instrument, mit dem sie den Kampfgeist der Gewerkschaftsführungen jeweils etwas abkühlen können.

 

Was wurde vereinbart?

23. Mai 07 – Der Baumeisterverband (SBV) kündigt den Landesmantelvertrag (LMV) für das Bauhauptgewerbe. Am 1. Oktober beginnt der vertraglose Zustand.

12./13. Oktober – Ein Warnstreik legt die NEAT-Baustellen am Gotthard lahm.

15. Oktober – Bauarbeiter streiken in Genf, Bern und Neuchâtel.

1. November – In Zürich und Basel finden Warnstreiks statt.

12. November – SBV und Gewerkschaften ein igen si ch au f eine «Mediation» unter Leitung von Jean-Luc Nordmann (ehemaliger Direktor des Staat ssek retariats für Wi rt schaft (Seco)).

21. November – Der SBV gründet einen patronalen Bildungsfonds. Trotz diesem Angriff auf den paritätischen Bildungsfonds setzen die Gewerkschaften die «Mediation» fort.

18. Dezember – Die Verhandlungsdelegationen einigen sich auf einen neuen LMV.

24. Januar 08 – Die Delegiertenversammlung des SBV lehnt das Ergebnis ab. 19. Februar – Im Tessin unterzeichnen Baumeister und Gewerkschaften einen Vertrag auf Basis des Mediationsergebnisses. Bis am 20. März werden lokale Verträge in weiteren Kantonen unterzeichnet (VS, VD, FR, JU und GE).

12. März – 500 Bauarbeiter streiken in Basel.

1./2. April – Streikaktionen im Kanton Zürich. 3 Betonwerke werden blockiert.

14. April – Gewerkschaften und Baumeister einigen sich auf den neuen LMV. Der Vertrag tritt am 1. Mai in Kraft.

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