Eine exemplarische Niederlage

Maurizio Coppola
aus Debatte Nummer 14 – Herbst 2010
Der Arbeitskonflikt im bernischen Deisswil ist von Widersprüchen markiert. Ein Investor übernimmt eine Kartonfabrik und verpflichtet sich, keinen Karton zu produzieren. Die Gewerkschaft akzeptiert diese Bedingung und 253 hoch motivierte Arbeiter verlieren ihren Job. Es gilt, diese Widersprüche zu reflektieren.

«Die mutigen Karton-Büezer haben gewonnen: Jetzt wird gefeiert»1 und «Die Arbeiter der Fabrik in Deisswil haben mit Unia einen exemplarischen Kampf erlebt»2, das sind die Titel der letzten Berichte der Gewerkschaft Unia über den Arbeitskonflikt im bernischen Deisswil, wo seit über 130 Jahren Karton produziert wurde. Doch seit Ende des Konflikts ist die Öffentlichkeit nicht mehr informiert worden über die neusten Entwicklungen. Man kann den Eindruck bekommen, das Leben der 253 Beschäftigten ginge – nach einem erschütternden Unterbruch von ca. zwei Monaten – wie vor der Ankündigung der Betriebsschliessung weiter. Wir haben uns jedoch selber ein Bild machen wollen von der aktuellen Situation in Deisswil. «Sie haben mir gesagt, ich solle möglichst schnell eine neue Stelle finden und mir tatsächlich 15’000 CHF Abfindung angeboten. Ist das der versprochene Sozialplan?»3

Von der verpassten Besetzung…

Die Fabrik, von einer lokalen Familie gegründet, wurde 1990 an den österreichischen Multi Mayr-Melnhof (MM) verkauft, der die weltweite Papier- und Kartonproduktion beherrscht.4 Zwanzig Jahre lang hat der Konzern in Desswil Gewinne erzielt, 2007 waren es 14 Mio. CHF. Doch Investitionen für die Erneuerung der Fabrik blieben aus. Die schon seit längerem fällige Umwandlung des Heizkessels von Schweröl auf Erdgas bei der Wärme-Kraft-Koppelung für die Reduktion der CO2-Ausstösse wurde nie umgesetzt. Hinweise auf die wahren Hintergründe der Übernahme der Karton Deisswil durch MM gab es also schon seit längerem: einen Konkurrenten ausschalten und die Produktionsstätte so lange ausbeuten, bis die erzielten Profite die Bedürfnisse des Kapitals nicht mehr befriedigen.

Am 12. April wurde die Schliessung an einer Betriebsversammlung angekündigt.5 253 Arbeiter – viele davon über 50 Jährige und z.T. Ungelernte – sollten von einem Tag auf den anderen ohne Arbeit da stehen. Zu diesem Zeitpunkt waren in den Lagerhallen der Fabrik 8000 Tonnen Karton im Wert von ca. 8. Mio. CHF gelagert. Tatsächlich arbeiteten noch ca. 20 Beschäftigten der Spedition weiter, um das Produkt ganz Europa zu verteilten. Hier lag also eine der eindeutigsten Möglichkeiten, MM «weh» zu tun: durch die Blockade des Warenausgangs und die Besetzung des Betriebs. Diese Möglichkeit wurde von einigen Beschäftigten stets wiederholt: «Es liegen noch Millionen in den Lager-hallen – diese gehören uns, wir müssen dafür kämpfen!», so ein Arbeiter. Andere hingegen meinten: «Jetzt warten wir mal ab und schauen dann, was dabei herauskommt.»

Die unterschiedlichen Meinungen der Belegschaft von Deisswil werden an diesen Aussagen verständlich. Hier müssten die Gewerkschaften ‘eingreifen’. Durch die Schaffung von Strukturen für regelmässige Versam-mlungen der Beschäftigten werden einerseits alle Betroffenen auf den neusten Stand der Verhandlungen gebracht, andererseits die Möglichkeit geboten, die verschiedenen Meinungen zu diskutieren und anschlies-send gemeinsame Kampfstrategien zu entwickeln. Doch die Haltung und die Strategie der Gewerkschaft Unia lässt sich durch zwei Zitate von Corrado Pardini, Verantwortlicher des Sektors Industrie, auf den Punkt bringen: «Indem die Maschinen abgestellt wurden, wie es die österreichischen Besitzer gemacht haben, fehlt uns die Waffe des Streiks, die einzig wahre Kraft der Gewerkschaft gegen die Arroganz der Direktion.»6 Und obwohl an der ersten Betriebsversammlung entschieden wurde, bis zur Konsultationsfrist keine Sozialplanver-handlungen einzugehen, sondern sich für den Erhalt der Produktionsstätte und somit der Arbeitsplätze einzusetzen, liess erneut Pardini am 29. April in der Presse verlauten, er halte es für unwahrscheinlich, dass die Kartonproduktion weitergeführt werden könne und forderte: «Aber zumindest braucht es einen guten Sozialplan».7 Wie können solche Aussagen über die Köpfe der Belegschaft hinweg ohne Konsequenzen bleiben für den Gewerkschaftsführer, der vorgibt, im Namen der Lohnabhängigen zu sprechen?

…zur exemplarischen Niederlage

Nach acht Wochen Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft Unia, der Betriebskommission und dem MM Konzern hinter geschlossenen Türen8 kündete der MMKonzern am 31. Mai eine überraschende Wende an: Die Verhandlungen mit den Arbeitnehmervertretern wurden abgebrochen und die Karton Deisswil AG an Schweizer Investoren verkauft – jedoch unter der Bedingung, dass in Deisswil kein Karton mehr produziert werden würde! Hinter dem Kauf stand der CS-Banker und Immobilienhai Hans-Ulrich Müller (Mehrheits-aktionär). Er versprach, den Firmen-GAV bis zum 2014 zu verlängern und, sehe er sich gezwungen, die Mitarbeiter in den folgenden zwei Jahren entlassen zu müssen, einen «anständigen Sozialplan»9 einzusetzen. Der MM-Konzern wurde als österreichischer Geldadel an den Pranger gestellt, der seriöse Berner Investor dagegen als «Retter von Deisswil» 10 gepriesen. Doch: «Zuerst wurden wir von MM verarscht und dann von Müller. Und die Unia hat das alles mitgemacht.» Das ist der Grundtenor der Deisswiler. Und die heutige Situation sieht alles andere als rosig aus.

Ungefähr 100 Arbeiter haben das Unternehmen verlassen und eine andere Stelle gefunden. Etwa 30 Personen arbeiten noch regelmässig, das sind so genannte Tagarbeiter (Elektriker, Gärtner etc.), die auch schon vorher nicht direkt in der Produktion tätig waren. Die grosse Mehrheit der Arbeiter hingegen (über hundert, vor allem Schichtarbeiter) ist auf Kurzarbeit – für sie gibt es in der Kartonfabrik keine Arbeit mehr. Sie erhalten vorläufig noch 70 bzw. 80% ihres Lohnes von der Arbeitslosenversicherung bezahlt, aber keine Schicht-zulagen, was oft eine Lohneinbusse von 30% ausmacht. «Ein RAV Berater hat mir gesagt, ich solle nicht mehr auf der faulen Haut liegen und mir eine neue Stelle suchen. Doch ich bin offiziell noch in Deisswil angestellt!» Andere werden als Tagelöhner an andere Unternehmen verliehen. So betreibt der neue Industrie- und Dienstleistungspark Verleih-Arbeit und spart Lohnkosten ein.

Auch die angekündigten Einzelgespräche zwischen Müller und den Beschäftigten laufen auf Hochtouren. Doch anstatt ihnen die Zukunft von Deisswil zu präsentieren, übt der Mehrheitsaktionär Druck auf die Leute aus, um sie möglichst schnell abzuwickeln. Und wie der versprochene ‘anständige Sozialplan’ aussieht, weiss niemand: «Den Vertrag, der zwischen der Unia und Müller unterzeichnet wurde, haben wir noch nicht gesehen. Er wurde uns auch nicht bei einer Versammlung vorgestellt, damit wir darüber entscheiden können, ob wir ihn überhaupt wollen oder nicht.»

Die Fabrik steht heute also (fast) leer und die Vermutung, Müller werde schon bald sein Lebenswerk als Immobilienspekulant durch die vollständige Abwicklung der Belegschaft und den Weiterverkauf der Fabrik und des Bodens vollbringen, scheint sich zu bestätigen.

Aus Fehlern lernen?

Was in der Öffentlichkeit als exemplarischer Kampf präsentiert wurde, entpuppt sich als exemplarische Niederlage. Heute zählt die Wartefrist für die Lieferung von Karton 90 Tage. Hier enthüllen sich die Widersprüche des kapitalistischen Systems: Eine ganze Produktionsstätte wird geschlossen und die Belegschaft, spezialisiert auf Kartonproduktion, entlassen, obwohl die gesellschaftliche Nachfrage nach Karton existiert. Das Beispiel von Deisswil hat jedoch auch enthüllt, dass die Mehrheit der Gewerkschaften genau dieses System mitverwalten, indem sie – blauäugig gegenüber einem (Berner) Kapitalisten, der zusätzlich noch als Retter deklariert wird – den Kompromiss eingehen, die Fabrik zu verkaufen, unter der Bedingung, keinen Karton mehr zu produzieren. Gleichzeitig wurde die Unfähigkeit der Gewerkschaftsdirektion an den Tag gelegt, während einem Konflikt die Belegschaft mit demokratischen Strukturen zu unterstützen, um gemeinsame Kampf-strategien zu entwickeln und umzusetzen.

Mit 140 organisierten Arbeitern war Karton Deisswil eine gewerkschaftliche Bastion. Doch die enttäuschenden Erfahrungen, welche die Belegschaft gemacht hat, werden wohl nicht mehr viel davon übrig lassen. So haben auch schon einige angekündigt: «Ich werde Ende Jahr aus der Unia austreten, zu gross ist die Enttäuschung.» Werden die Gewerkschaften aus solchen Fehlern etwas für die Zukunft lernen können?

«Der geplante Tod einer Fabrik», von Netzwerk Arbeitskämpfe, Boll: Verlag a propos 2010.

Das Buch zum Thema: «Der geplante Tod einer Fabrik», von Netzwerk Arbeitskämpfe, Boll: Verlag a propos 2010.

1 Work, n°11, 18. Juni 2010, S.3 (deutschsprachige Zeitung der Gewerkschaft Unia)

2 Area sindacale, n°9, 11. Juni 2010, S. 2 (italienischsprachige Zeitung der Gewerkschaft Unia)

3 Die Zitate, welche nicht mit Fussnoten versehen sind, wurden aus direkten Gesprächen mit der Belegschaft entnommen.

4 Siehe www.mayr-melnhof.com

5 Die erste Ankündigung der Schliessung erfolgte schon am 8. April über die lokalen Medien. Die Betroffenen haben also über diesen Kanal – und während den Betriebsferien – von ihrer Entlassung erfahren. Das ist nur ein Beispiel, welches die Arroganz des multinationalen Konzerns aufzeigt.

6 Area sindacale, n°7, 7. Mai 2010, S. 8

7 http://www.20min.ch/news/bern/story/24297951

8 Hinter geschlossenen Türen stand nicht nur die Öffentlichkeit, sondern grösstenteils auch die Belegschaft von Deisswil. Denn während den acht Wochen
Verhandlungen mit dem MM Konzern gab es insgesamt ca. vier Betriebsversammlungen, an denen die Arbeiter auf den neusten Stand gebracht wurden. Entscheidungen und strategische Positionen wurden schon gar nie demokratisch entschieden, so z.B. auch nicht bei den Verhandlungen um den neuen Vertrag mit Müller.

9 Unia-Medienmitteilung vom 04.06.2010. Alle wichtigen Dokumente der Auseinandersetzung können auf der Internetseite der Unia heruntergeladen
werden. Die Vereinbarung zwischen der Unia und den neuen Besitzern allerdings sucht man vergeblich.

10 Work n°11, 18. Juni 2010, S. 4. An dieser Stelle müssten noch weitere Reflektionen erfolgen zur Unterscheidung von ‘ausländischem’ und ‘inländischem’
Kapital und ‘Finanzspekulant’ und ‘Realökonom’. Aus Platzgründen ist dies jedoch nicht möglich.

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