Editorial aus Debatte Nummer 10 – Oktober 2009

Am 17. August veröffentlichte Wirtschaftsnobelpreis-träger Paul Krugman in der ew York Times eine Kolumne mit dem Titel The Swiss Menace (Die schweizerische Bedrohung). Dabei ging es nicht um die UBS, sondern um die Reform des Gesundheitswesens.

Während ultrakonservative Kreise in den USA dem Präsidenten vorwerfen, mit seinen Plänen dem Sozialismus den Weg zu bereiten, hält Krugman nüchtern fest, Obama wolle das System nach helvetischem Vorbild umgestalten. Der Ökonom unterscheidet drei Modelle: Im ersten Modell führt der Staat die Einrichtungen des Gesundheitswesens und übernimmt die Kosten (Grossbritannien); im zweiten Modell übernimmt er einfach die Kosten (Kanada, Frankreich); im dritten Modell sorgt er immerhin dafür, dass alle versichert sind, auch wenn Leistungen von privaten Anbietern erbracht werden und die Versicherten die meisten Kosten selbst tragen (Schweiz). So etwas schwebt Obama vor.

Das Beispiel zeigt, wie bescheiden die meisten Reformziele des neuen USPräsidenten sind, auch wenn es in den Medien oft anders klingt. Der Beitrag von Ahmed Shawki in dieser ummer hält fest, dass Obama selbst diese Reformen kaum umzusetzen gewillt und/oder in der Lage ist. Für die Linke in der Schweiz und auf der ganzen Welt ist es wichtig, sich ein realistisches Bild der politischen Dynamik zu machen, die sich seit der Wahl des ersten afroamerikanischen Präsidenten in den USA abspielt.

Die Redaktion

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