Die neue Katastrophe von Schweizerhalle

Peter Streckeisen
aus Debatte Nummer 12 – März 2010
Der Chemiekonzern Clariant will die Produktion in Muttenz (BL) weitgehend stilllegen. Die Vorgeschichte dieser neuen Katastrophe von Schweizerhalle zeigt das Ende einer langen Industrietradition, den gewerkschaftlichen Niedergang und die Notwendigkeit, aus der Basler Chemie etwas anderes zu machen, als sie bisher war.

Am 16. Februar hat Clariant-Chef Kottmann an der Zürcher Börse den Abbau weiterer 1’000 Arbeitsplätze angekündigt. Innerhalb von zehn Jahren wird der Personalbestand von 31’000 auf 15’000 Beschäftigte halbiert sein. 400 Stellen sollen am Hauptsitz in Schweizerhalle (Muttenz BL) abgebaut werden. Alle Textilbereiche werden verlagert (nach Asien und Spanien). Weniger als Hundert Produktionsarbeiter werden am Standort verbleiben.

 

Die wichtigsten Partner

Kottmann hat den Ort der Medienkonferenz nicht zufällig gewählt. Trotz allem Geschwätz über «Sozialpartnerschaft» und  «Verantwortung für die Region» richten solche Konzerne ihre Botschaften zuerst einmal an die wichtigsten «Partner» in der internationalen Finanzgemeinde (Aktionäre, Investoren, Banken, Rating- Agenturen). Sie wissen, dass ihnen die politischen Behörden zu Fuss liegen und die Gewerkschaften den Ereignissen hilflos gegenüber stehen. Nach den Personalversammlungen vom 18. Februar kündigte die Gewerkschaft Unia zwar «Kampfmassnahmen» an. Sie meint damit eine Kundgebung vor dem Werkareal und dem Landrat in Liestal am 11. März. Als es in der Basler Chemie noch eine gewerkschaftliche Verankerung gab, hatte der Begriff noch eine andere Bedeutung.

Um die heutigen Ereignisse zu verstehen, muss man die Geschichte kennen. Das Programm von CEO Kottmann steht für das Ende von dem, was die «Basler Chemie» einmal war. Die Reaktion der Gewerkschaft erinnert an den Untergang einer stolzen Gewerkschaftstradition. Und der Ort des Geschehens sollte ein Vierteljahrhundert nach der Brandkatastrophe von Schweizerhalle Anlass geben, über die «Ökobilanz» der Chemieindustrie nachzudenken.

Von Farben zu Pharma

Mit Ausnahme von Hoffmann- LaRoche sind alle Grossunternehmen der Basler Chemie aus der Farbenproduktion des 19. Jahrhunderts entstanden. Sie haben sich im 20. Jahrhundert in verschiedene Bereiche diversifiziert (Medikamente, Agrobusiness, Vitamine, chemische Zwischenprodukte für verschiedene Industriezweige). Obwohl diese Unternehmen ihre Tätigkeiten früh internationalisiert haben, bauten sie nach dem Zweiten Weltkrieg auch in der Region ihre Werkareale weiter aus. Wichtige Standorte waren neben den Stadtwerken der Standort Schweizerhalle das untere Fricktal (Stein, Sisseln), das grenznahe Frankreich (Huningue) und Deutschland (Grenzach, Wehr). Die chemische Industrie war eine Schlüsselbranche der wirtschaftlichen Expansion und Modernisierung des westlichen Kapitalismus im Kalten Krieg, und die «Basler Chemie» hatte sich auf meist hoch veredelte Produkte («Spezialchemikalien») spezialisiert, die überdurchschnittliche Gewinnmargen versprachen.

Die in den 1970er Jahren aufbrechende kapitalistische Struktur- und Formkrise konnte an der Branche nicht spurlos vorbeigehen. In den 1990er Jahren war das Wirtschaftswachstum vergleichsweise tief, aber die Kosten des Gesundheitswesens stiegen stark. Ganz im Einklang mit dem Erwartungshorizont der Anleger und Investoren begannen die Unternehmen ihre Geschäftsbereiche neu zu ordnen. Als Ciba- Geigy und Sandoz 1996 fusionierten und den Novartis-Konzern bildeten, wollten sie nicht nur grösser werden und Marktmacht gewinnen. Mindestens so sehr wurde das Ziel angestrebt, sich auf das rentabelste Geschäft (Pharma) zu konzentrieren und den Rest loszuwerden. Sandoz hatte die Industriechemikalien 1994 abgestossen und dem neu gegründeten Unternehmen Clariant übertragen. Ciba-Geigy tat im Zuge der Fusion dasselbe und gründete die Ciba SC. 1999 stiess Novartis auch das Agrobusiness ab und führte es mit dem schwedischbritischen Konzern AstraZeneca in der neuen Firma Syngenta zusammen, die heute mit Monsanto (USA) den Weltmarkt für Pflanzenschutzmittel und Saatgut dominiert.

Das Ende der Basler Chemie

 

Während die Pharma-Konzerne Roche und Novartis heute in der Champions League der Börsenlieblinge mit enormen Profiten mitspielen und auch weiterhin in der Region Basel Produktionsanlagen betreiben und erneuern, weht bei den Chemiefirmen ein rauer Wind. Die Ciba SC existiert nicht mehr als eigenständiges Unternehmen, die wichtigsten Einheiten wurden an die Huntsman-Gruppe (USA) und BASF (D) verkauft. Die von Huntsman betriebene Farben-Produktion in Basel, einst der ganze Stolz von Ciba-Geigy, ist von Personalabbau betroffen und droht nach Asien verlagert zu werden. Syngenta hat die Produktion in Schweizerhalle 2007 geschlossen. BASF kündigte im Sommer 2009 an, in der Schweiz 500 von 2’500 Stellen zu streichen. Nun steht mit der Ankündigung Kottmanns die Produktion in Schweizerhalle zur Disposition, und auch das Clariant- Werk in Huningue soll geschlossen werden. Damit gehört der Begriff «Basler Chemie» endgültig der Vergangenheit an. Neben den zwei Pharmakonzernen (und der relativ jungen Biotech-Industrie) sind nun in der Region Basel Chemieunternehmen tätig, die nicht aus der Schweiz kommen und/oder die traditionellen Produktionsbereiche, allen voran die Farbenchemie, abbauen oder schliessen. Der Clariant- Konzern, der seit Jahren eine Restrukturierung an die andere reiht, ist eine Mischung aus diesen Trends. Entstanden durch Ausgliederung aus der Sandoz hat er 1997 an Gewicht gewonnen durch Übernahme der zweimal grösseren Chemieabteilung von Hoechst. Obwohl der Hauptsitz von Clariant in der Schweiz liegt (und bleiben soll), besteht die Führungsriege um Hariolf Kottmann aus Managern, die von Hoechst (Frankfurt/Main) kamen.

Streik vor 66 Jahren

Im Winter 1943/44 streikten die Chemiearbeiter in Schweizerhalle. Als der Kampf auf die Basler Stadtwerke überzugreifen drohte, gaben die Industriellen nach und zeigten sich bereit, mit der in den Kriegsjahren neu gegründeten Gewerkschaft über einen Gesamtarbeitsvertrag zu verhandeln, der im Januar 1945 unterzeichnet wurde. Es war der erste richtige GAV in einer führenden Industriebranche der Schweiz. Anders als in der Maschinenindustrie, in der 1937 das «Friedensabkommen» geschlossen wurden, konnten die Chemiearbeiter eine kollektive Regelung der Arbeitsbedingungen durchsetzen und die Handlungsfreiheit der Unternehmensführungen tatsächlich einschränken. Zwar galt auch mit dem Basler GAV der Arbeitsfrieden, aber immerhin waren Löhne und Arbeitszeiten klar geregelt und die gewerkschaftliche Präsenz in den Betrieben blieb nicht ohne Wirkung auf den Arbeitsalltag. So galt dieser Vertrag lange Zeit als «bester GAV der Schweiz». Doch je mehr Wasser den Rhein hinunter floss, umso mehr wurde diese Aussage zu einem Mythos, der heute – wenn überhaupt – mit mehr Verzweiflung als Überzeugung hochgehalten wird. Denn die Chemieindustriellen blieben nach der Niederlage von 1945 nicht untätig. Sie verfolgten eine Doppelstrategie, um das Heft wieder in die Hand zu nehmen. Zum einen spielten sie die ihnen treu ergebenen Angestelltenverbände gegen die Gewerkschaft aus, indem sie deren Mitgliedern kleine Privilegien zukommen liessen (reduzierte Preise beim Kauf von Produkten des Unternehmens, getrennte Eingangstore für Angestellte und Arbeiter zu den Industriearealen, getrennte Kantinen, weisse Kittel für Laboranten wie für die «Doktoren» im Labor usw.). Zum anderen nutzten sie die neuen Arbeiterkommissionen (heutige Personalvertretungen), um die Gewerkschaftsverantwortlichen bei der Entwicklung betrieblicher Funktions- und Leistungslohnsysteme, welche letztlich die Lohnbestimmungen des GAV aushöhlen und ersetzen sollten, mit einzubeziehen. Gewerkschaftsfunktionäre und Arbeiterkommissionspräsidenten waren bald voll eingespannt in die Umsetzung scheinbar «gerechter» Arbeitsplatzbewertungen und setzten die neuen Lohnbestandteile gegenüber einer zu Beginn mindestens skeptischen Basis durch. In der Zeit des starken Wirtschaftswachstums expandierte die «Basler Chemie» massiv und die Löhne der Arbeiter stiegen stark. Bald schon wohnten sie mit ihren Familien nicht mehr in den Stadtquartieren in Fabriknähe, sondern in «besseren Wohngegenden», und kamen mit dem Auto zur Arbeit. Unter den Angestellten in den Büros und Labors, die heute eine Mehrheit des Personals stellen, haben die Gewerkschaften immer noch nicht Fuss gefasst, obwohl dies seit den 1960er Jahren als wichtiges Ziel deklariert wurde.

Von McKinsey zur Fusion

Zu Beginn der 1980er Jahre begann der Wind zu drehen. Erstmals tauchten Berater von McKinsey & Co. auf, um überall Sparmöglichkeiten aufzuzeigen. Bei den GAV-Verhandlungen 1983/84 wollten die Industriellen erstmals den Teuerungsausgleich abschaffen. Darauf vermochte die Gewerkschaft noch mit einer Demo von gegen 10’000 Personen in Basel zu reagieren. Doch zehn Jahre später brachen die gewerkschaftlichen Positionen wie ein Kartenhaus beim ersten Windstoss zusammen. Der Teuerungsgleich wurde abgeschafft, die Lohnregelungen aus dem GAV gestrichen und die Arbeitszeit flexibilisiert (Jahresarbeitszeit). Mit dem Rücken zur Wand führten die Gewerkschaftsverantwortlichen im Winter 1995/96 eine Urabstimmung durch. Angesichts der drohenden Aushöhlung des GAV stimmte eine Mehrheit für die Vorbereitung von Kampfmassnahmen. Doch die Verantwortlichen verzichteten darauf mit dem Argument, es hätten sich zu wenige Mitglieder an der Abstimmung beteiligt. Damit hat die Gewerkschaft (damals noch Gewerkschaft Bau & Industrie GBI) für einen längeren Zeitraum die letzte Möglichkeit verpasst, den Gang der Ereignisse zu beeinflussen. Kurz nach Unterzeichnung des nun weitgehend «leeren» GAV wurde im Frühling 1996 die Novartis- Fusion mit dem Abbau von 10’000 Arbeitsplätzen angekündigt. Dann gliederte der neue Konzern die Handwerkerbereiche und damit einen Grossteil der Gewerkschaftsmitglieder einfach aus. Die 2004 durch die Fusion von GBI und SMUV entstandene grösste Gewerkschaft in der Schweiz, Unia, spielt (auch) in der Pharma- und Chemiebranche heute nur eine Rolle als «kritische Beobachterin» von Managemententscheiden und Verwalterin von Mitglieder- und «Solidaritätsbeiträgen», welche die Unternehmen als Dank dafür zahlen, dass der Anschein einer organisierten Personalvertretung aufrecht erhalten bleibt. Ihre Handlungsfähigkeit liegt nahe am Nullpunkt, wie die aktuelle Reaktion auf die Ankündigung von Clariant zeigt. Je schwächer die Präsenz in den Fabriken, Büros und Labors ist, umso mehr versuchen die Gewerkschaftsverantwortlichen, die Bedeutung ihrer Rolle als aufgeklärte Sozialpartner zu demonstrieren. Aber wer kann es ernst nehmen, wenn in der Presse der Unia zum Beispiel nach der letzten Erneuerung des GAV das Bild vom einsamen Gewerkschaftshelden Corrado Pardini (Branchenleiter Chemie und Pharma bei Unia) gezeichnet wird, der den Konzernen in harten Verhandlungen Konzessionen abgerungen hat? Gewerkschaftsarbeit hatte früher etwas mit Präsenz im Betrieb und kollektiver Organisierung zu tun. Heute ist es eine Mischung aus stiller Kooperation der «Sozialpartner» und plumper Propaganda, die von niemandem wirklich ernst genommen wird.

Die Brandkatastrophe 1986

Am 1. November 1986 brach in einer Lagerhalle von Sandoz im heutigen Clariant- Areal ein Grossbrand aus. In Basel heulten die Sirenen, der Rhein wurde rot und die Fischbestände gingen teilweise bis nach Rotterdam ein. Mit diesem Ereignis wurde Schweizerhalle über Nacht international bekannt. Aber es war nur die Spitze eines Eisbergs, dessen Ausmasse wir bestenfalls erahnen können. Die «Basler Chemie» hat in ihrer 150-jährigen Geschichte die Umwelt stets mit Abfällen belastet. Lange Zeit wurde der Rhein als natürlicher Abfallbehälter benutzt und es war nicht aussergewöhnlich, dass sich die Farbe des Flusses vorübergehend veränderte. Nach dem Zweiten Weltkrieg begannen die Unternehmen mit dem Ablagern von Chemikalien in Deponien der Region – ein Umweltproblem, das seit den Auseinandersetzungen um Bonfol (JU) einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden ist. Bis heute verfolgen die verantwortlichen (Nachfolge-)Unternehmen eine systematische Politik des Verschweigens von Problemen und Informationen, des Verhinderns ernsthafter Untersuchungen von Böden und (Trink-)Wasser sowie der minimalistischen Sanierung in den Fällen, in denen sie praktisch gezwungen sind, etwas zu unternehmen. Die jüngsten Auseinandersetzungen um das Trinkwasser aus der Hard und die Sanierungen in Grenzach zeugen ausserdem davon, dass die Behörden sich stets auf die Seite der Unternehmen stellen, wenn nicht massiv politischer Druck ausgeübt wird.

Zahlreiche Produkte der «Basler Chemie» stell(t)en ein Problem für Mensch und Umwelt dar. Am bekanntesten ist das Insektizid DDT, das Geigy während dem Zweiten Weltkrieg zu produzieren begann. Die meisten westlichen Industrieländer haben es ab den 1970er Jahren verboten, weil es Krebs auslösen kann. Heute tragen Agro-Produkte von Syngenta nicht nur zu Umweltverschmutzung bei, sondern auch zur Zerstörung traditioneller Formen von Landwirtschaft zu Gunsten von agroindustrieller Grossproduktion und genmanipulierter Pflanzen in den Ländern des Südens. Millionen von Bauernfamilien verlieren ihre Existenzgrundlagen. Ähnlich sind die Pharmakonzerne für die Privatisierung des Gesundheitswesens und Verschlechterung der Pflegeeinrichtungen mit verantwortlich. Sie Verhindern die Herstellung von Medikamenten, die für unzählige Menschen lebenswichtig wären. Und all die von den Chemieunternehmen (mit-)hergestellten Produkte tragen zur Vergrösserung der weltweiten Abfallberge bei, die zu einem Hauptproblem für die Zukunft der Menschheit auf dem Planeten geworden sind (vgl. das Interview mit J.M. Naredo in dieser Nummer).

Notwendige industrielle Konversion

Es kann heute bei Clariant – wie etwa in der Autoindustrie – nicht darum gehen, Arbeitsplätze zum Selbstzweck zu verteidigen. Wenn der Staat (Kanton BL) aufgefordert wird (etwa durch die Gewerkschaft Unia), die Entwicklung eines Industrieparks zu unterstützen, dürfen nicht einfach Restrukturierungs- und Investitionsentscheide privater Unternehmen subventioniert werden. Stattdessen ist eine breite Diskussion angesagt, was und wie in Schweizerhalle produziert werden soll, sowie eine ernsthafte Auseinandersetzung mit der Öko-Bilanz der «Basler Chemie». Zum Beispiel müssten die verschmutzten Böden auf dem Areal saniert werden, bevor es in einen «Industriepark» umgewandelt wird. Die Forderung nach einer Arbeitsplatzgarantie für alle Beschäftigten ist gerechtfertigt, wenn sie nicht nur dazu führt, durch den Konzern verursachte soziale und menschliche «Kosten» auf den Staat abzuwälzen, sondern mit einer Diskussion über Strategien der industriellen Konversion verbunden wird. Das kann nicht ohne gesellschaftliche Aneignung von Produktionsanlagen und Industrieareal gedacht werden. Für die Gewerkschaftspolitik müsste dies heissen, über folgendes Szenario mindestens zu diskutieren: Die von Clariant aufgegebenen Fabriken werden besetzt und weiter betrieben, um in Diskussion mit einer breiten Öffentlichkeit Konzepte einer alternativen Industriepolitik zu entwickeln, die den ökologischen und gesellschaftlichen Problemen der Branche Rechnung trägt.

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