Das Scheitern der palästinensischen Führung

Bashir Abu-Manneh 1
aus Debatte Nummer 5 – Juni 2008
In der letzten  «Debatte» haben wir den Weg der Kolonisierung Palästinas vom Kongress der Zionisten 1897, zu den ethnischen Säuberungen von 1947 – 48 und dem bis heute andauernden Landraub beschrieben. Heute stellen wir uns die Frage, weshalb die palästinensische Befreiungsbewegung nicht in der Lage war, dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten.

Der 2003 verstorbene, in Jerusalem geborene Literaturwissenschafter Edward Said hat über die PLO geschrieben: «Keine andere Befreiungsbewegung der Geschichte hat sich auf diese Weise an ihre Feinde verkauft».

 

Das Olso-Desaster

Edward Saids Formulierung ist eine korrekte Beschreibung von «Oslo»2, es wurden keine nationalen Rechte erlangt, weder territoriale Hoheit noch Selbstbestimmung. Der Staat, den die PLO seit 1974 im Westjordanland und Gaza aufbauen wollte, kam nicht zustande. Wenn Israel nicht anbot, was den palästinensischen nationalen Forderungen entsprach, weshalb hat Arafat denn zugestimmt? Opportunistische Selbsterhaltung war sein stärkstes Motiv. Arafat entschied, die Intifada zu nutzen, um wieder die politische und organisatorische Vorherrschaft über die Palästinenser zu erlangen. Nach Beirut 19823 war die PLO stark geschwächt und ihre Kader zerstreut und gespalten. Sie verlor den organisatorischen Zusammenhalt. Deshalb war Arafat gegen die frühen 90er Jahre der Verzweiflung nahe und bereit, seine Nation für internationale Anerkennung und ein kärgliches Amt einzutauschen.

Kapitulation und Opportunismus

Es gibt eine Kombination von Faktoren die zu Kapitulation und Opportunismus führten. Erstens: Die harte und unerbittliche israelische Brutalität und Gewaltanwendung, die einer Friedenslösung und einem ausgewogenen Abkommen im Weg steht. Man kann diese Fakten nicht genügend betonen: Israel war immer unermesslich stärker als die Palästinenser. Es wollte deshalb nicht nur die palästinensischen Bevölkerung los werden, sondern auch jede nationale Bewegung zerstören, die aufgebaut wurde, um die verlorene Heimat zurückzugewinnen. Die Palästinenser ihrer nationalen Identität zu berauben, war schon immer Teil des zionistischen Projektes.

Zweitens: Eine unfreundliche arabische Umgebung. Die palästinensische nationale Bewegung war verschiedentlich das Opfer von schwerwiegenden Repressionen und Disziplinierungen durch arabische Staaten. Jordanien 1970-71 4 ist das beste Beispiel: ein autoritäres, vom Westen unterstütztes Regime liquidierte den palästinensischen Widerstand, während andere arabische Staaten zuschauten. Es ist ein Mythos, dass arabische Staaten Palästina befreien wollten oder wollen. Dies bedeutete für die PLO auch, dass sie nie in dem Masse von den arabischen Regimes unterstützt wurde um stark genug zu werden, das zionistische Projekt zu unterlaufen. Man vergleiche das mit Hisbollah heute. Weil diese Organisation beim eigenen Volk und im eigenen Territorium (mit starken und prinzipientreuen Führungsfiguren) verankert ist und bedeutende Summen externer Hilfe, Ausbildung und Unterstützung erhält, konnte sie erreichen, was keinem arabischen Regime je gelang: Israel militärisch zu besiegen. Die Palästinenser hatten nie Vergleichbares. Sie litten unter dem Gegenteil: Vertreibung, Verfolgung und Zerstörung. Natürlich sind sie auch der Korruption und der Entpolitisierung durch Öl-Gelder ausgesetzt: es ist kein Witz, dass die PLO die reichste Befreiungsorganisation der Dritten Welt war.

 

Drittens: Der subjektive Faktor. Strukturelle Umstände erhöhten den Hang zu Opportunismus und Defätismus. Es brauchte einen Vermittler mit nationaler Legitimität, um die palästinensischen Sehnsüchte aufzunehmen und sie für ein Abkommen vorzubereiten. Die politische Elite der Fatah entsprach dieser Anforderung, besonders nach dem Schwarzen September 1970. Viele Fatah- Führungsfiguren waren überzeugt, dass die palästinensische Revolution in der Weltgeschichte, wie es einer ausdrückte, «die Revolution des Unmöglichen» war. Sie ahnten, dass sie die Erwartung nach Freiheit nicht erfüllen könnten: So warteten sie darauf, dass die palästinensischen Bevölkerung auch zu diesem Schluss kam, damit sie mit den Israelis übereinkommen konnten, einen Staat zu bekommen. In der Zwischenzeit stellten sie auf bürokratische und autoritäre Weise sicher, innerhalb der PLO eine Einheit zu bleiben und politische Rivalen einzubinden oder zu schwächen.

Unabhängig, selbstorganisiert, selbstbefreiend…

Fatah ermutigte die Palästinenser also nicht, unabhängig, selbstorganisiert und selbstbefreiend ihre eigenen Lebensbedingungen und die der ganzen arabischen Welt zu verbessern. Eine gesamtarabische Revolution wäre für die Palästinenser notwendig gewesen, um genügend Kapazität und Kraft zu gewinnen für die Befreiung Palästinas. Doch Fatah war nie in diesem Sinne revolutionär. Ideologisch und politisch konservativ, hätten sie kein Interesse daran, die palästinensischen und arabischen Massen in ihrem Kampf für Demokratie und soziale Gerechtigkeit gegen ihre arabisch-autoritären Regimes zu mobilisieren und zu organisieren. Der bewaffnete Kampf der Palästinenser war nie mit einer sozialen Revolution verbunden: das Gewehr stand stellvertretend (und nicht ergänzend) für eine ernsthafte soziale und politische Organisation und Mobilisierung

… oder Nichteinmischung und Anpassung

Da ist wirklich viel Gemeinsames zwischen Hamas und der alten Fatah vor 1982. Beide sind sozial gesehen konservativ und misstrauen der Selbstorganisation der Bevölkerung, beide verfügen über riesige Netzwerke von sozialen und humanitären Einrichtungen. Beide sind darauf ausgerichtet, die Besatzung zu beenden und im Westjordanland und im Gaza-Streifen einen eigenen Staat zu erschaffen. Da sind sie nicht Widerstandskräfte, sondern antikoloniale Kleinbürger, nationalistische Pragmatiker. Beide teilen dasselbe Konzept der Befreiung als bewaffneten Kampf, kombiniert mit einer Politik der Nichteinmischung und Anpassung gegenüber den arabischen Regimes, um dafür Ölgelder zu erhalten.

Die Hamas

Wichtig ist sich zu erinnern, dass Hamas eine Organisation ist, die nach Fatah kam und unter der Besatzung geboren ist. Deshalb will sie aus den Fehlern der Fatah gelernt haben: (a) Die Anerkennung Israels (als ideologische Voraussetzung für Verhandlungen) hat nichts gebracht und (b) sich in die Abhängigkeit der USA zu stellen ist kontraproduktiv und führt zu nichts. Doch es gibt keinen Zweifel, dass die Hamas schlussendlich eine islamische Restauration anstrebt. Ihr Zukunftskonzept ist eine reaktionäre Utopie, ihre soziale Ideologie ist rückwärtsgewandt: Einschränkung der Versammlungs- und Redefreiheit; Religion als dominierender sozialer Diskurs; Unterdrückung individueller Rechte; und zuletzt Rückgriff auf die Gewalt in internen palästinensischen Belangen. Nur eine kleine Minderheit der Palästinenser/ innen unterstützt dieses Programm, eine Mehrheit unterstützte zuvor das säkulare Fatah-Programm. Es ist wichtig, dies in Erinnerung zu halten. Viele, die Hamas wählten, taten dies, weil Hamas gegen die israelische Besatzung kämpft, nicht wegen des religiösen Projekts.

1 Bashir Abu Manneh hat am 10. und 11.
April 2008 in Lausanne und Basel an Veranstaltungen
der BFS über die «palästinensische Frage» gesprochen.
Dieser Beitrag ist ein Auszug aus einem Interview
in der Zeitschrift +ew Politics vom 12. Januar 2008
(http://www.zmag.org/znet/viewArticle/16191).

2 Oslo, 1993: Geheimverhandlungen zwischen der PLO
und Israel führten zum Händedruck zwischen
Arafat und Rabin in Washington, ohne dass die
nationalen Rechte des palästinensischen Volkes
befriedigt worden wären.

3 Beirut 1982: Die israelische Armee bombardierte
die Libanesische Hauptstadt, um die PLO zu vertreiben
und einem israelfreundlichen Regime den Weg zur Macht zu
ebnen. Der Süden des Landes blieb bis 2000
von Israel besetzt.

4 Schwarzer September, 1970: Die jordanische
Armee richtet unter den palästinensischen
Flüchtlingen ein Massaker an. Der palästinensische
Widerstand wurde in den Libanon vertrieben.

Dieser Beitrag wurde unter Debatte Nr. 05, International, Palästina veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *