Das Andere Davos 2011

aus Debatte Nummer 15 – Winter 2010
Die internationale Konferenz Das Andere Davos findet am 21.-23. Januar 2011 in Basel statt. Während sich die «Global Leaders» in Davos treffen, kommen hier Aktivist_innen aus Bewegungen in verschiedenen Kontinenten zusammen, um Erfahrungen aus dem Kampf für ein anderes Gesellschaftssystem auszutauschen.

Der Titel des Anderen Davos 2011: «Für eine andere Welt. Für ein anderes Gesellschaftssystem» verweist auf die vielfältigen Erscheinungsformen der Krise des internationalen kapitalistischen Systems.

Eine weltweite Krise

Es ist nicht einfach nur eine neue Episode der Konjunkturkrisen des Kapitalismus seit 1974-75 (1981-1982, 1990-1991 usw.). Es ist nicht einfach nur eine «Finanzkrise» nach der Krise von 1997-1998 (Asien und Russland), der «Dotcom-Blase» (2000), der «Subprime-Krise» (2007), der Krise der «Bad Banks» (Lehman Brothers) oder der «Staatsschulden-krise» Griechenlands (2009-2010), gefolgt von Irland, Portugal und Spanien – allesamt Staaten und Bevölkerungen, die damit entmündigt werden.

Es ist all das… und gleichzeitig viel mehr. Es ist eine weltweite Krise des (kapitalistischen) Entwicklungsmodus.

Eine besondere Kombination von Wirtschaftskrise, sozialer Krise und Klimaerschütterung. Gerade diese letzte Komponente wird heute schon auf die Ärmsten der Welt abgewälzt. Die Bedingungen für ihr Überleben und für die Reproduktion ihrer Gesellschaften werden ganz konkret untergraben.

Der soziale Krieg – zynischerweise als «Epoche der notwendigen Reformen» bezeichnet – bedingt sehr reale und konkrete Kriege um die Kontrolle beschränkter Ressourcen (Energie, Boden, Güter des Grundbedarfs usw.). Damit werden auch künftige Konflikte in Regionen vorbereitet, die als strategisch wichtig gelten (Mittlerer Osten, Zentralasien).
Einige so genannte Schwellenländer (China, Indien, Brasilien) – deren Eliten imperialistische Ambitionen hegen – scheinen mit ihrem Wirtschaftswachstum die Zeichen eines endzeitlichen Kapitalismus zu widerlegen. Dabei werden jedoch die menschlichen und ökologischen Kosten dieser Entwicklung ignoriert. Es ist zudem alles andere als sicher, dass der aktuelle Verlauf dieses «Wachstums» nicht gestört wird durch die Auflehnung der unterdrückten und ausgebeuteten Bevölkerung sowie durch spezifische Krisen, die mit diesem Expansionsmodell einhergehen.

Gewaltige Herausforderungen

Damit wird deutlich, dass die verschiedenen sozialen Mobilisierungen – in Europa, Lateinamerika, China – auf massive Herausforderungen stossen. Antworten und Reaktionen, auch nur in Ansätzen, können nicht mehr einfach als Verlängerung vergangener Kampfformen der «Arbeiterbewegung» des 19. und 20. Jahrhunderts gedacht werden. Umso mehr als die Sozialdemokratie bewiesen hat, dass sie sich vollständig in das herrschende System und in den Regierungsturnus «Mitte-Links» – «Mitte-Rechts» eingefügt hat.

Zunächst ergibt sich die Dringlichkeit, dass Erfahrungen von Selbstorganisation der Lohnabhängigen Schwerpunkt sämtlicher Überlegungen und Vorschläge bilden. Diese Erfahrungen spiegeln übrigens auch die vom Kapital eingeforderte Intelligenz des «Gesamtarbeiters», dessen «Kompetenz» und «Leistung» von Abteilungen für Humanressourcen gerne gelobt werden…

Ein neuer Internationalismus

Zudem zeigt sich die Notwendigkeit, den beschränkten Rahmen der traditionellen Gewerkschaftsarbeit zu überwinden. Dafür müssen Formen von Verbindungen entwickelt werden, die – «kleine» oder «grosse» – kollektive Antworten ermöglichen gegenüber den entschlossenen und andauernden Angriffen in allen Bereichen des überalterten Kapitalismus. Damit verbunden ist auch die notwendige Erneuerung des Internationalismus, nicht nur gegen transnationale Konzerne, sondern auch gegen Staaten, die faktisch ihre Sparpolitik koordinieren, gleichzeitig aber ihre «komparativen Vorteile» weiterhin ausspielen wollen gegenüber ihren Rivalen.

Schliesslich muss auch die Frage der Umverteilung von Einkommen und Reichtum offen angegangen werden. Damit ist auch die Frage der privaten Aneignung von gesellschaftlichen Produktions- und Reproduktionsmitteln gestellt. Im Bewusstsein, dass die Art des «Wachstums» des kapitalistischen Systems eine Form der Zerstörung von Menschen und Ökosystemen ist, unter dem Kommando von Profitinteressen und Erfordernissen privater Kapitalakkumulation.

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